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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 31.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:43 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Frauenförderplans 2013 - 2015
Enthält Anlagen
2016/0359  
Ö 2  
Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2016/0218  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 113/1 - Vinckestraße -, 1. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2016/0188  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1Vinckestraße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 

2.      Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige
         Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

 

   
    07.04.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1Vinckestraße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

0

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

0

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    20.04.2016 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1Vinckestraße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 

 

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt zur Kenntnis:

 

2.      Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige
         Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    28.04.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte lehnt es ab, dem Haupt- und Personalausschuss zu empfehlen folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1Vinckestraße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige
          Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

 

 

 

 

 

 

dagegen:

10

4

5

 

1

 

Enthaltung:

3

2

 

1

 

 

 

   
    31.05.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1Vinckestraße– gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2016/0232  
Ö 5  
Warnung der Bevölkerung-Warnsirenenkonzept
2016/0379  
Ö 6  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 7  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten