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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 28.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:09 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Reorganisation der Immobilienfunktion der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0486  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstand zum betrieblichen Gesundheitsmanagement - mündlicher Bericht -    
Ö 3  
Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Besiktas Istanbul in der Türkei
Enthält Anlagen
2016/0473  
Ö 4  
Schulorganisatorische Maßnahmen an den Förderschulen • Paul-Klee-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) – Stadtbezirk Sodingen • Erich-Kästner-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache) – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2016/0367  
Ö 5  
Projekt Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen „Kita im Koffer“ vom 01.07.2016 – 31.12.2016.
2016/0476  
Ö 6  
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei dem Projekt "Umbau Königin-Luisen-Schule"
2016/0509  
Ö 7  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - OBV - vom 21.12.2005
Enthält Anlagen
2016/0466  
Ö 8  
Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne Stadtbezirk Sodingen Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)
Enthält Anlagen
2016/0348  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses 2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 190 - Roonstraße-Nord - 3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 173 - Dornstraße / Eschstraße - 4. Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2016/0374  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 241 "Siedlung Teutoburgia", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2016/0352  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 248, Meesmannstraße/Südstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2016/0373  
Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Änderungsverfahren 23 HER Dienstleistungspark Schloss Strünkede in Herne
Enthält Anlagen
2016/0365  
Ö 13  
Beschluss des "Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Baukau" Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2016/0370  
Ö 14  
Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR - SEH - und der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0314  
Ö 15  
Ersatzbeschaffung von 2 Löschfahrzeugen HLF 20
2016/0482  
Ö 16  
Ersatzbeschaffung von 4 Löschfahrzeugen LF 10
2016/0483  
Ö 17  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 18  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Anmietung von Kopiergeräten für die Dienststellen der Stadt Herne und für die Herner Schulen      
N 2     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Vergabeverfahren Jürgens Hof Stadtbezirk Sodingen      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten