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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 27.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:57 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Jahresabschluss 2015
2016/0668  
Ö 2  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Entlastung der Geschäftsführung 2015, Benennung Abschlussprüfer 2016
2016/0667  
Ö 3  
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer und Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 für den Landtagswahlkreis 110 (Herne I)
Enthält Anlagen
2016/0638  
Ö 4  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0648  
Ö 5  
Fünfte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0649  
Ö 6  
Bericht zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW)
Enthält Anlagen
2016/0606  
Ö 7  
Gebäudemanagement Herne: Feststellung Jahresabschluss 2015 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2016/0501  
Ö 8  
Situation der Grundschulen und Hauptschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte (Ortsteile Herne-Mitte und Herne-Süd) hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen
Enthält Anlagen
2016/0563  
Ö 9  
Abschlussbericht zum 1. kommunalen Integrationskonzept
Enthält Anlagen
2016/0542  
Ö 10  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne
2016/0541  
Ö 11  
Neueinrichtung eines Wochenmarktes in Herne-Baukau
Enthält Anlagen
2016/0581  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 248 - Meesmannstraße / Südstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2016/0592  
Ö 13  
Beitritt der Stadt Herne zum Verkehrsverband Westfalen e.V.
Enthält Anlagen
2016/0569  
Ö 14  
Umsetzung des Bedienungskonzeptes gemäß der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0578  
Ö 15  
Landschaftsplanänderung Nr. 27 "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW)
Enthält Anlagen
2016/0583  
Ö 16  
Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007
Enthält Anlagen
2016/0544  
Ö 17  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von Notärzten im Rettungsdienst der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0591  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Vergabevorschlag "Anschaffung und Implementierung einer Integrationsschicht (ECM/ESB)"      
N 2     Vergabe des Auftrags "Beschaffung und Einführung neuer Softwareverfahren für die Abteilungen 24/1 und 24/2 im Fachbereich Bürgerdienste" im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb nach vorheriger, europaweiter Ausschreibung      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten