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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 22.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
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Organisationsuntersuchung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement Herne: Wesentliche Ergebnisse des GPA NRW-Gutachtens
2016/0829  
Ö 2  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
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2016/0836  
Ö 3  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2017
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2016/0792  
Ö 4  
Bericht zum Inklusionsplanprozess 2015/2016
2016/0573  
Ö 5  
Inklusionsplan Herne 2016
Enthält Anlagen
2016/0574  
Ö 6  
Einrichtung eines Bildungsganges nach Anlage E der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) “Staatlich geprüfte Betriebswirtin/Staatlich geprüfter Betriebswirt, hier: Staatlich geprüfter Betriebswirt/Staatlich geprüfte Betriebswirtin,Fachrichtung Betriebswirtschaft, Schwerpunkt Logistik" am Mulvany-Berufskolleg
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2016/0714  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sechszehnte Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
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2016/0703  
Ö 8  
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (IKZ) mit dem Kreis Recklinghausen durch die Stadt Herne
2016/0800  
Ö 9  
Beschluss zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne
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2016/0767  
Ö 10  
Wohnbauflächenentwicklung: Potenziale, Bedarfe, planerische Konsequenzen
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2016/0748  
Ö 11  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21E)
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2016/0710  
Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum (03 BO und 25 BO) und Essen (26 E)
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2016/0711  
Ö 13  
I. Beschluss zur Umstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 249 auf einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 -"Albert-Schweitzer-Carré"- II.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, Albert-Schweitzer-Carré / Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
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2016/0704  
Ö 14  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, Albert-Schweitzer-Carré / Stadtbezirk Eickel Ermächtigung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 Baugesetzbuch
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2016/0705  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.12, Aldi Discountmarkt Mont-Cenis-Straße, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages
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2016/0771  
Ö 16  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13, LIDL-Discountmarkt Südstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte: Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 13 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages
Enthält Anlagen
2016/0774  
Ö 17  
Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Stadtteilgebiet „Herne-Süd“
Enthält Anlagen
2016/0773  
Ö 18  
Interkommunales, integriertes Handlungskonzept (IHK) Emscherland 2020 der vier Städte Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herne und Herten und der Emschergenossenschaft (EGLV) hier: Beschluss für das "IHK Emscherland 2020"
Enthält Anlagen
2016/0760  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Zweite Änderungssatzung der Baumschutzsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0723  
Ö 20  
Forstbetriebswerk für den Herner Kommunalwald zum Stichtag 01.01.2011
Enthält Anlagen
2016/0571  
Ö 21  
Antrag: Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen
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2016/0745  
Ö 22  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 23  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich TOP 7_2016-0703_Cranger Kirmes_neue Anlage (1067 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich TOP 18_2016-0760_Emscherland 2020_Ergänzung Beschlussvorschlag (14 KB)