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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Projekt Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen „Kita im Koffer“ vom 01.07.2016 – 31.12.2016.
2016/0476  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich -    
Ö 3  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 4  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2015
2016/0455  
Ö 5  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2015
2016/0468  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
2016/0457  
Ö 7  
Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2015
2016/0456  
Ö 8  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2015
2016/0452  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt

 

I. in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird
            die Weisung erteilt,

 

a)                  dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

b)                  als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

II. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Straßenbahn Herne-Castrop-
            Rauxel GmbH (HCR)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.721 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

III. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Aktienbesitzgesellschaft Herne
            mbH (ABH)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 38.684.748,59 €, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen. 

 

IV. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH
            (HBG)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 548.203,28 €, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

V. 1. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung               der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
           Vertreter/in der VVH in der Hauptversammlung der StwH AG anzuweisen,

a) dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

b) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen

 

2. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HCR anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.721 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäfstführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

3. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der ABH anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 38.684.748,59 €, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

4. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
 der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
 Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HBG anzuweisen,

 

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 548.203,28 €, Jahresergebnis nach Verlust-übernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

VI.  Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH)

 

a)      den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (VVH: Bilanzsumme 84.368 T€, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen sowie den Teilkonzernabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Teilkonzern: Bilanzsumme: 219.507 T€, Konzernbilanzverlust: 17.561 T€) zu billigen; der Gewinn in Höhe von 6.035 T€ wird an die Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr) abgeführt;

 

b)      dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen;

 

c)      als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen;

 

d)      als Abschlussprüfer für den Konzernabschluss 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen;

 

e)      den Frauenanteil in der Geschäftsführung der VVH bis zum 30.06.2017 mit mindestens 0 % festzulegen.

 

 

   
    23.06.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 8 - beschlossen
   

Die Vorsitzende lässt zweigeteilt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

In einer ersten Abstimmung wird über die Punkte I. bis VI. d) abgestimmt.

In einer zweiten Abstimmung wird ausschließlich über Punkt VI. e) abgestimmt.

 

Beschluss:


 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt

 

I.in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird
            die Weisung erteilt,

 

a)                  dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

b)                  als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

II.in der nächsten Gesellschafterversammlung der Straßenbahn Herne-Castrop-
            Rauxel GmbH (HCR)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.721 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

III.in der nächsten Gesellschafterversammlung der Aktienbesitzgesellschaft Herne
            mbH (ABH)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 38.684.748,59 €, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen. 

 

IV.in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH
            (HBG)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 548.203,28 €, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

V.1.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung               der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
           Vertreter/in der VVH in der Hauptversammlung der StwH AG anzuweisen,

a) dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

b) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen

 

2.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HCR anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.721 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäfstführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

3.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der ABH anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 38.684.748,59 €, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

4.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HBG anzuweisen,

 

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 548.203,28 €, Jahresergebnis nach Verlust-übernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

VI.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH)

 

a)      den Jahresabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (VVH: Bilanzsumme 84.368 T€, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen sowie den Teilkonzernabschluss zum 31.12.2015 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Teilkonzern: Bilanzsumme: 219.507 T€, Konzernbilanzverlust: 17.561 T€) zu billigen; der Gewinn in Höhe von 6.035 T€ wird an die Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr) abgeführt;

 

b)      dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2015 Entlastung zu erteilen;

 

c)      als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen;

 

d)      als Abschlussprüfer für den Konzernabschluss 2016 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen;

 

e)      den Frauenanteil in der Geschäftsführung der VVH bis zum 30.06.2017 mit mindestens 0 % festzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis (erste Teilabstimmung: Punkte I. bis VI. d) ):

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

10

4

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis (zweite Teilabstimmung: Punkt VI e) ):

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

8

4

3

 

 

1

dagegen:

2

 

 

1

1

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2015
2016/0454  
Ö 10  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Jahresabschluss 2015
2016/0453  
Ö 11  
Antrag der GRÜNEN: "RWE-Aktien – Handlungsoptionen aufzeigen"
2016/0423  
Ö 12  
Antrag von DIE LINKE: Sponsoring
2016/0472  
Ö 13  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 14.1  
Anfrage: Kosten der RWE-Aktien-Verwaltung in Herne
2016/0467  
Ö 14.2  
Anfrage "Kosten für die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen"
2016/0396  
Ö 14.3  
Anfrage: Beratungsleistungen der Stadt Herne
2016/0471  
N 1     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Verkauf des städt. Gebäudes Hermann-Löns-Str. 56      
N 3     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten