Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Projekt Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen „Kita im Koffer“ vom 01.07.2016 – 31.12.2016.
2016/0476  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich -    
Ö 3  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 4  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2015
2016/0455  
Ö 5  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2015
2016/0468  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
2016/0457  
Ö 7  
Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2015
2016/0456  
Ö 8  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2015
2016/0452  
Ö 9  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2015
2016/0454  
Ö 10  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Jahresabschluss 2015
2016/0453  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) wird für die nächste Gesellschafterversammlung die Weisung erteilt,

 

1.      den Jahresabschluss 2015 der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) mit einer Bilanzsumme von 18.057.557,19 € und einem Jahresergebnis nach Gewinnabführung von 0,00 € festzustellen und den Teilkonzernabschluss 2015 zu billigen,

 

2.      dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung zu erteilen und

 

3.      die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund/Wuppertal, zum Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2016 zu wählen sowie für die prüferische Durchsicht des Teilkonzernabschlusses für das Geschäftsjahr 2016 zu beauftragen.

 

 

   
    23.06.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Abweichend zum Beschlussvorschlag, der in der Vorlage aufgeführt ist, bittet Hr. Dr. Klee bei Vorstellung der Vorlage darum, über einen geänderten Beschlussvorschlag abzustimmen.

 

Es ergeht folgender Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) wird für die nächste Gesellschafterversammlung die Weisung erteilt,

 

1.      den Jahresabschluss 2015 der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE) mit einer Bilanzsumme von 18.057.557,19 € und einem Jahresergebnis nach Gewinnabführung von 0,00 € festzustellen und den Teilkonzernabschluss 2015 zu billigen,

 

2.      der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung zu erteilen und

 

3.      die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund/Wuppertal, zum Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2016 zu wählen sowie für die prüferische Durchsicht des Teilkonzernabschlusses für das Geschäftsjahr 2016 zu beauftragen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

10

4

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 

Ö 11  
Antrag der GRÜNEN: "RWE-Aktien – Handlungsoptionen aufzeigen"
2016/0423  
Ö 12  
Antrag von DIE LINKE: Sponsoring
2016/0472  
Ö 13  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 14.1  
Anfrage: Kosten der RWE-Aktien-Verwaltung in Herne
2016/0467  
Ö 14.2  
Anfrage "Kosten für die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen"
2016/0396  
Ö 14.3  
Anfrage: Beratungsleistungen der Stadt Herne
2016/0471  
N 1     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Verkauf des städt. Gebäudes Hermann-Löns-Str. 56      
N 3     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten