Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Gründung der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft (HSM)
Enthält Anlagen
2016/0803  
Ö 2  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 3  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
2016/0759  
Ö 4  
Bericht zum Inklusionsplanprozess 2015/2016
2016/0573  
Ö 5  
Inklusionsplan Herne 2016
Enthält Anlagen
2016/0574  
Ö 6  
Sechszehnte Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0703  
Ö 7  
Fünfundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0706  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne

-billigt die anliegende Gebührenbedarfsberechnung,

-beschließt die als Anlage beigefügte Fünfundzwanzigste Änderung der Marktstands-              gebührensatzung für die Nutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne.         

   
    10.11.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Schlüter beanstandete, dass die Beschreibung zum Sachverhalt der Vorlage nicht transparent genug sei, um als Entscheidungsgrundlage dienen zu können. Er machte das an einigen Beispielen deutlich. So gehen in die Aufwandsermittlung Positionen von nennenswerter Bedeutung ein, die in Vorjahren keine Rolle spielten. In der Vorlage fehlen dazu entsprechende Erläuterungen.


Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen waren sich einig, in der Sitzung keinen Empfehlungsbeschluss an den Rat der Stadt zu fassen. Die Verwaltung prüft, ob eine Befassung in der Ratssitzung am 29.11.2016 auf Grundlage einer überarbeiteten Vorlage möglich ist. Ansonsten würde das Thema Marktstandsgebührensatzung in einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen erneut aufgegriffen werden. Es wurde klargestellt, dass die bisherige Gebührensatzung so lange in Kraft bleibt, bis sie durch eine neue Satzung abgelöst wird.

 

Ö 8  
Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2017-2021, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2016/0761  
Ö 9  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Wirtschaftsplan 2017
2016/0789  
Ö 10  
Werkstatt für Behinderte Herne/Castrop-Rauxel e.V. - Organbesetzungen aufgrund der Umstrukturierung
2016/0787  
Ö 11  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten