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Tagesordnung - des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie  

Bezeichnung: des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Datum: Mi, 18.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht der Gesellschaft freie Sozialarbeit e.V. über das Projekt „Support 25“ und die Saalvergabe im Stadtteilzentrum Pluto.
Enthält Anlagen
2016/0363  
Ö 2  
Antrag der Sozialistischen Jugend Deutschland Die Falken (SJD Die Falken) auf Verlagerung der Förderung der Einrichtung „Laurentiuskeller“ zur Einrichtung „Pub a la Pub“
Enthält Anlagen
2016/0226  
Ö 3  
Bericht über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“
Enthält Anlagen
2016/0366  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2016/0218  
Ö 5  
Vereinbarung des Fachbereichs Kinder-Jugend-Familie mit dem Vormundschaftsverein der Arbeiterwohlfahrt (AWO – Unterbezirk Ruhr-Mitte)
Enthält Anlagen
2016/0362  
Ö 6  
Zuständigkeit für die Jugend-, Konflikt und Drogenberatung (JKD)
Enthält Anlagen
2016/0378  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie bittet Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda, die Zuständigkeit für die Jugend-, Konflikt und Drogenberatung (JKD) vom Fachbereich Kinder, Jugend und Familie (FB 42) auf den Fachbereich Gesundheit (FB 43) zu verlagern.

Die Verwaltung wird gebeten, diese Veränderung der Zuständigkeit bei der Aufstellung des Haushalts zu berücksichtigen.
 

     

   
    18.05.2016 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie bittet Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda, die Zuständigkeit für die Jugend-, Konflikt und Drogenberatung (JKD) vom Fachbereich Kinder, Jugend und Familie (FB 42) auf den Fachbereich Gesundheit (FB 43) zu verlagern.

Die Verwaltung wird gebeten, diese Veränderung der Zuständigkeit bei der Aufstellung des Haushalts zu berücksichtigen.
 

 

 

Herr Högemeier begründet den Antrag damit, dass die sachliche Zuständigkeit für die Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung beim Fachbereich Gesundheit und nicht beim Fachbereich Kinder – Jugend – Familie liegt. Dies sei schon seit Jahren Thema und soll jetzt umgesetzt.  Der Oberbürgermeister ist für die Entscheidung über die Zuordnung zuständig.

 

Herr Schütrumpf stellt einen Antrag nach der Geschäftsordnung auf Vertagung des Tagesordnungspunktes, da dieser keine ausreichende Transparenz aufweist, weil der Beschlussvorschlag keine Begründung beinhaltet.

 

Herr Siebert war während der Abstimmung nicht anwesend.

 

Abstimmungsergebnis über den Antrag auf Vertagung:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

1

0

0

0

1

0

0

dagegen:

13

4

2

1

0

1

5

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Herr Schütrumpf befürwortet den Verbleib der Zuständigkeit beim Fachbereich Kinder – Jugend – Familie, da die JKD ein zugelassen Träger der Jugendhilfe ist und somit nach Satzung auch der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie und somit auch der Fachbereich zuständig seien.

 

Herr Klonki stellt fest, dass dies für einen Teil der Tätigkeiten richtig sei, aber das Kerngeschäft der JKD im Bereich der Gesundheitsfürsorge liegt und somit auch der Fachbereich Gesundheit zuständig sein sollte.

 

Herr Siebert war während der Abstimmung nicht anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

13

4

2

1

0

1

5

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Ö 7  
Sicherheitskonzept für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
2016/0383  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 9  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder