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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 04.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:14 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neufassung der Entgeltordnung für das Volkshaus Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2015/0230  
Ö 2  
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
2016/0025  
Ö 3  
Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Enthält Anlagen
2015/0836  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.

 

   
    14.01.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich GEP Vortrag 2016-01-14_PLA (2286 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich W 1 Grünverbindung Unser-Fritz-Trasse Änderung markiert (2364 KB) PDF-Dokument (1147 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich S 4 Grünverbindung Landschaftsbrücken Werderstraße Änderung markiert (1301 KB) PDF-Dokument (688 KB)    
   
    20.01.2016 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich GEP Vortrag 2016-01-20_UMW (2286 KB)      
   
    03.02.2016 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

Linke

dafür:

13

7

3

2

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.02.2016 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

13

6

4

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

   
    09.02.2016 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Wanne nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

15

7

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    09.02.2016 - Landschaftsbeirat
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

12

 

 

 

 

 

 

 

 

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.02.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

15

8

4

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    01.03.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 18 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

-

1

1

dagegen:

0

0

0

0

-

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

-

0

0

 

 

   
    15.03.2016 - Rat der Stadt
    Ö 22 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

58

26

15

5

3

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 4  
Anfrage: Hundewiese Eickeler Park
2016/0050  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0847  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0848  
Ö 7  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2016 im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2016/0011  
Ö 8  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2015
Enthält Anlagen
2016/0033  
Ö 9  
Sachstandsbericht zur Ausführung der Baumaßnahmen aus dem Vorhabenplan und aus dem Vermögensplan 2016
Enthält Anlagen
2016/0034  
Ö 10  
Anfrage: Renovierung sanitäre Anlage Kita Hofstraße
2016/0041  
Ö 11  
Anfrage: Ehemalige Heitkamp-Hauptverwaltung in Wanne-Süd
2016/0043  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfrage: Verkehrsdatenerhebungen Lohofstraße, Burgstraße, Am Alten Amt
2016/0061  
Ö 13  
Anfrage: Sichtbehinderung Martinistraße/Eickeler Bruch
2016/0062  
Ö 14  
Anfrage: Kontrolle des Parkverbotes und Sauberkeit der Straßen Am Böckenbusch / Ackerstraße
2016/0065  
Ö 15  
Anfrage: Leerstehendes Haus Hannibalstraße 32 / Ecke Eickeler Straße
2016/0039  
Ö 16  
Anfrage: Tätigkeit des Bürgerbeauftragten im Bezirk Eickel
2016/0064  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Neu- und Ausbau sonstiger Straßen – Eickel Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten an der Westfalenstraße zwischen Edmund-Weber-Straße und Am Bollwerk      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung