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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 04.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:14 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neufassung der Entgeltordnung für das Volkshaus Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2015/0230  
Ö 2  
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
2016/0025  
Ö 3  
Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Enthält Anlagen
2015/0836  
Ö 4  
Anfrage: Hundewiese Eickeler Park
2016/0050  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0847  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0848  
Ö 7  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2016 im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2016/0011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt die Durchführung der

1)      Sanierung der Pausen-WC-Anlage der GS Freiherr-vom-Stein (2. BA)

durch das Gebäudemanagement Herne.

 

   
    02.02.2016 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt die Durchführung der

1)      Sanierung der Pausen-WC-Anlage der GS Freiherr-vom-Stein (2. BA)

durch das Gebäudemanagement Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

   
    04.02.2016 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt die Durchführung der Sanierung der Pausen-WC-Anlage der GS Freiherr-vom-Stein (2. BA) durch das Gebäudemanagement Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

13

6

4

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

Ö 8  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2015
Enthält Anlagen
2016/0033  
Ö 9  
Sachstandsbericht zur Ausführung der Baumaßnahmen aus dem Vorhabenplan und aus dem Vermögensplan 2016
Enthält Anlagen
2016/0034  
Ö 10  
Anfrage: Renovierung sanitäre Anlage Kita Hofstraße
2016/0041  
Ö 11  
Anfrage: Ehemalige Heitkamp-Hauptverwaltung in Wanne-Süd
2016/0043  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfrage: Verkehrsdatenerhebungen Lohofstraße, Burgstraße, Am Alten Amt
2016/0061  
Ö 13  
Anfrage: Sichtbehinderung Martinistraße/Eickeler Bruch
2016/0062  
Ö 14  
Anfrage: Kontrolle des Parkverbotes und Sauberkeit der Straßen Am Böckenbusch / Ackerstraße
2016/0065  
Ö 15  
Anfrage: Leerstehendes Haus Hannibalstraße 32 / Ecke Eickeler Straße
2016/0039  
Ö 16  
Anfrage: Tätigkeit des Bürgerbeauftragten im Bezirk Eickel
2016/0064  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Neu- und Ausbau sonstiger Straßen – Eickel Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten an der Westfalenstraße zwischen Edmund-Weber-Straße und Am Bollwerk      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung