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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 04.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:14 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neufassung der Entgeltordnung für das Volkshaus Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2015/0230  
Ö 2  
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
2016/0025  
Ö 3  
Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Enthält Anlagen
2015/0836  
Ö 4  
Anfrage: Hundewiese Eickeler Park
2016/0050  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0847  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0848  
Ö 7  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2016 im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2016/0011  
Ö 8  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2015
Enthält Anlagen
2016/0033  
Ö 9  
Sachstandsbericht zur Ausführung der Baumaßnahmen aus dem Vorhabenplan und aus dem Vermögensplan 2016
Enthält Anlagen
2016/0034  
Ö 10  
Anfrage: Renovierung sanitäre Anlage Kita Hofstraße
2016/0041  
    04.02.2016 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die sanitäre Einrichtung der Kita an der Hofstraße in Röhlinghausen ist renovierungsbedürftig, es ist hier ein deutlich wahrnehmbarer, unangenehmer Geruch entstanden. Auch sind die WCs für die Kleinen ziemlich hoch, es gibt vier WCs für 40 Kinder.

 

Ich bitte die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

 

 

  1.      Wann kann mit der Renovierung der sanitären Einrichtung der Kita gerechnet werden?

 

  1. Wird bei der Renovierung der WC-Anlage zukünftig auf die Höhe des WC-Sitzes geachtet? Und auch auf die Höhe der WC-Türen?

 

  1. Wie häufig finden in städtischen Gebäuden - vor allem Kindergärten und Schulen - intensive Grundreinigungen statt?

 

  1. Gibt es eine gesetzliche Vorgabe, wie viele Toiletten für eine bestimmte Anzahl an Kindern in Kindergärten und Schulen zur Verfügung stehen müssen?

 

 

 

Herr Schulz teilt Folgendes mit:

 

zu Frage 1:

 

Die Renovierung der sanitären Einrichtungen erfolgt unter Berücksichtigung der Priorisierung bei den Sanierungsvorhaben von Toiletten-Anlagen und der Bereitstellung von Mitteln im Haushalt.

2015 wurde im Erdgeschoss eine WC-Anlage saniert. Dort wurde ein Besucher-WC neu eingebaut und die Kinder-WC-Anlage renoviert. Der Waschraum verblieb im unsanierten Zustand. Des Weiteren wurde 2007 ein Waschraum im 1. OG erneuert. Die Toiletten (Stand-WC´s) wurden in diesem Zusammenhang für die U3-Betreuung ausgetauscht.  2008 ist die zweite WC-Anlage und der zugehörige Waschraum im 1. OG erneuert worden. Weitere Renovierungsmaßnahmen sind nicht im Vorhabenplan des GMH für 2016 enthalten. Die zweite im Erdgeschoss gelegene WC-Anlage und der zugehörige Waschraum befinden sich im noch befriedigenden Zustand. Bei einer Besichtigung Ende Januar sind keine größeren Schäden festgestellt worden.

 

 

zu Frage 2:

 

Ja, die Renovierung von WC-Anlagen erfolgt nach den Vorgaben der VDI 6000. Das Blatt 6 gibt Hinweise zur Ausstattung von und mit Sanitärräumen in Kindergärten, Kindertagesstätten und Schulen. Unter anderen werden dort Hinweise zur Mindestanzahl der Sanitärobjekte, der ausreichend bemessenen Bewegungsflächen und zur funktionstüchtigen, praktikablen und visuell ansprechenden Ausstattung gegeben. Für die WC-Sitzhöhen sind in der VDI 6000 folgende Maße angegeben:

 

Alter

Oberkante Keramik

Kinder unter 3 Jahre

22-26 cm

Kinder bis 6 Jahre

35 cm

Kinder 7-11 Jahre

35 cm

Kinder 12-15 Jahre

42 cm

 

Für die Höhe der WC-Türengibt es keine konkreten Anforderungen. In der VDI 6000 wird empfohlen, die Trennwände der WC-Kabinen und die Türen in Kinderkrippen halbhoch auszuführen oder Türen ganz wegfallen zu lassen. Die Empfehlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) an den Sichtschutz zwischen Toiletten und Waschbereich beträgt 1,80 m Höhe.                           

 

 

zu Frage 3:

 

Die Reinigung aller städtischen Gebäude ist in der ab 01.03.2010 geltenden Dienstvereinbarung zur Regelung der Arbeitsbedingungen für die beim Gebäudemanagement beschäftigten Reinigungskräfte geregelt. In § 3 der Vereinbarung sind die Reinigungsflächen und Reinigungshäufigkeiten, in Anlehnung an die DIN 77400 (Reinigungsdienstleistungen Schulgebäude / Anforderungen an die Reinigung) definiert.

In § 2 dieser Dienstvereinbarung wird eine Bestimmung hinsichtlich der Begriffe „Ergänzungsreinigung“ und „Grundreinigung“ vorgenommen. Die Ergänzungsreinigung umfasst in Schulen einen zeitlichen Rahmen i. d. R. 10 Tage pro Schuljahr (Sommerferien), in Kindertageseinrichtungen 5 Tage (Blockschließung). In der nutzungsfreien Zeit erfolgt eine gründliche Reinigung der Bodenflächen, insbesondere die Einpflege bzw. Oberflächen-beschichtung von Fußböden und/oder die Pflegefilmsanierung.

Die Grundreinigung umfasst über die Ergänzungsreinigung hinausgehende Maßnahmen, Heizkörper, Schränke und Lampen. Die Grundreinigung erfolgt nach Anforderung durch den Nutzer.

 

 

zu Frage 4:

 

Nein, es gibt eine Fülle von Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Normen und Richtlinien), die Anforderungen an Kindergärten und Schulen enthalten. Aussagen zu Einrichtung und Ausstattung der Sanitärräume sind in vielen Vorschriften kaum enthalten. Die VDI 6000, Blatt 6 - Ausstattung von und mit Sanitärräumen Kindergärten, Kindertagesstätten und Schule, ist eine Richtlinie, die unabhängig von allen Verordnungen und Vorschriften ein Leitfaden für Planung, Bau und Betrieb ist (es handelt sich um eine anerkannte Regel der Technik).

Für die Anzahl der Toiletten in Kindergärten werden dort folgende Empfehlungen ausgesprochen:

 

Kindergarten / Kinderhort

 

1 Waschtisch für

2 bis 6 Kinder

1 Toilette für

8 bis 10 Kinder

1 Urinal für

10 Kinder

 

Für die Ausstattung von Schulen wird die Anzahl der Einrichtungsgegenstände wie folgt angegeben:

 

Schule

 

1 Stunden-Toilette Jungen

1 WC und 1 Urinal pro Etage

1 Stunden-Toilette Mädchen

2 WC pro Etage

1 Pausen-Toilette Jungen

1 WC pro 50 Jungen, sowie 1 Urinal pro 25 Jungen

1 Pausen-Toilette Mädchen

1 WC pro 25 Mädchen

 

 

Ö 11  
Anfrage: Ehemalige Heitkamp-Hauptverwaltung in Wanne-Süd
2016/0043  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfrage: Verkehrsdatenerhebungen Lohofstraße, Burgstraße, Am Alten Amt
2016/0061  
Ö 13  
Anfrage: Sichtbehinderung Martinistraße/Eickeler Bruch
2016/0062  
Ö 14  
Anfrage: Kontrolle des Parkverbotes und Sauberkeit der Straßen Am Böckenbusch / Ackerstraße
2016/0065  
Ö 15  
Anfrage: Leerstehendes Haus Hannibalstraße 32 / Ecke Eickeler Straße
2016/0039  
Ö 16  
Anfrage: Tätigkeit des Bürgerbeauftragten im Bezirk Eickel
2016/0064  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Neu- und Ausbau sonstiger Straßen – Eickel Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten an der Westfalenstraße zwischen Edmund-Weber-Straße und Am Bollwerk      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung