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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:51 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Quartiersmanagement im Grete-Fährmann-Seniorenzentrum - mündlicher Bericht -
2016/0265  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Projekt "Nachhaltigkeit nimmt Quartier" - mündlicher Bericht -
2016/0267  
Ö 3  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0215  
Ö 4  
Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2016/0218  
Ö 5  
Abbruch des städt. Gebäudes Hofstr. 112
Enthält Anlagen
2016/0268  
Ö 6  
Anfrage: Folgenutzung des Hallenbades Eickel
Enthält Anlagen
2016/0284  
Ö 7  
Anfrage: Bewegungsparcour im Eickeler Park
Enthält Anlagen
2016/0274  
Ö 8  
Anfrage: Zustand der Grünflächen im Bereich des Teilstücks Görresstraße zwischen Rolandstraße und Plutostraße
Enthält Anlagen
2016/0282  
Ö 9  
Anfrage: Reinigungsintervalle in der Plutostraße
Enthält Anlagen
2016/0276  
Ö 10  
Anfrage: Taubenfütterung im Zentrum Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2016/0275  
Ö 11  
Anfrage: Parken auf dem St.-Jörgen-Platz an Wochenmarkt-Tagen
Enthält Anlagen
2016/0277  
Ö 12  
Anfrage: Reservierte Parkplätze für Lehrkräfte an Schulen
Enthält Anlagen
2016/0278  
    21.04.2016 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Bei Ortsbegehungen an Eickeler Grundschulen im Jahre 2014/2015 wurde seitens der Schulen der Wunsch nach reservierten Lehrer-Parkplätzen gestellt. Nach damaliger Aussage seitens der Verwaltung wäre eine Einrichtung derartiger Parkplätze nicht möglich.

Seit einiger Zeit ist die Zufahrt zum Parkplatz der Europaschule Königstraße mit einem Durchfahrt-Verboten-Schild mit dem Zusatz „Befahren und Parken nur für Lehrkräfte der Grundschule Königstraße“ versehen.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Wurde die damalige Auffassung der Verwaltung revidiert?
  2. Ist geplant, an weiteren Grundschulen Lehrer-Parkplätze einzurichten?

 

 

Herr Belker antwortet wie folgt:

 

Die Rechtslage zum Thema Parkplatzreservierung im öffentlichen Verkehrsraum hat sich nicht verändert.

Im Fall der Beschilderung im Bereich der Schule / KiTa an der Königstraße handelt es sich keinesfalls um eine Reservierung von Parkflächen.

 

Lehrer und Eltern führten Beschwerde darüber, dass Eltern durch das Befahren der engen Straße und die dann in Folge durchgeführten Wendemanöver, Kinder und andere Eltern gefährden.

Beobachtungen und Kontrollen durch den KOD haben die Beschwerden bestätigt.

 

Daraufhin wurde in Zusammenarbeit zwischen Polizei und Verkehrsbehörde die bereits angeordnete Beschilderung beschlossen.

 

 

Herr Barzik fragt nach, warum bei einigen PkW „Parkausweise“ für diese Parkplätze ausgestellt wurden.

 

Herr Becker teilt mit, dass es ein paar Plätze vor der Kindertagesstätte gibt, für die diese Ausweise ausgestellt wurden.

Ö 13  
Anfrage: Verkehrsspiegel Im Östern/Eickeler Bruch
Enthält Anlagen
2016/0279  
Ö 14  
Anfrage: Änderungen an / Aufgabe von Sportplätzen im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2016/0280  
Ö 15  
Anfrage: Lärmaktionsplan im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2016/0281  
Ö 16  
Anfrage: Stichstraße von der Harkortstraße zum hinteren Bereich des REWE-Ladens
Enthält Anlagen
2016/0255  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung