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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2016/0218  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 113/1 - Vinckestraße -, 1. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2016/0188  
Ö 3  
Anfrage: Ehemaliges Bergrevieramt Markgrafenstraße
Enthält Anlagen
2016/0243  
Ö 4  
Anfrage: Bergbauberechtigung zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu wissenschaftlichen Zwecken
Enthält Anlagen
2016/0306  
    28.04.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die RWTH Aachen hat seit dem  6.5.2006 die Bergbauberechtigung zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu wissenschaftlichen Zwecken auf dem Feld CMB-RWTH erhalten. Die Größe des Feldes beträgt insgesamt 3,5 Millionen m2 und umfasst auch die Gebiete von Sodingen und Herne-Mitte. Nach mehrmaliger Verlängerung  der Genehmigung (zuletzt 2014) endet die Genehmigung am 5.5.2017.

Ziel der Aufsuchung durch die RWTH Aachen sind u. a. die Bewertung des Flözgaspotenzials und die technische Evaluierung einer Förderbarkeit. Der Projektablauf der RWTH Aachen sah auch eine Pilotforschungsbohrung vor, wobei die Anwendung des Hydraulic Fracturing-Verfahrens („Fracking“) durch die RWTH Aachen nicht definitiv ausgeschlossen wurde. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Zu welchen wissenschaftlichen Ergebnissen kam die RWTH?
  2. Gibt es seitens der RWTH Bestrebungen, eine erneute Verlängerung der Bergbauberechtigung zu beantragen?
  3. Welche Stellungnahme hat die Verwaltung der Stadt Herne bei der letzten Verlängerung in 2014 abgegeben?

 

Herr Muhss beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:

 

Die RWTH Aachen hat die Aufsuchungserlaubnis vor längerem beantragt, um für wissenschaftlich begleitete Probebohrungen eine rechtliche Grundlage zu schaffen. Dazu sind in der Vergangenheit bei der RWTH einige Studien erarbeitet worden.  Aus Sicht der Bezirksregierung ist bisher nicht erkennbar, ob eine derartige Probebohrung beantragt und ausgeführt werden soll.

 

Zu Frage 2:

 

Dies ist der Bezirksregierung nicht bekannt.

 

Zu Frage 3:

 

Eine Stellungnahme der Verwaltung wurde zum Verlängerungsantrag nicht abgegeben.

Ö 5  
Anfrage: Baugerüst Kirchhofstraße
Enthält Anlagen
2016/0239  
Ö 6  
Antrag: Hundewiese Holsterhauser Straße
Enthält Anlagen
2016/0304  
Ö 7  
Anfrage: Parksituation Goebenstraße/Steinmetzstraße
Enthält Anlagen
2016/0244  
Ö 8  
Anfrage: Verkehrsführung an der Straßenkreuzung Holsterhauser Straße/Ecke Bochumer Straße; hier: Ampelschaltung Fußgängerüberweg
Enthält Anlagen
2016/0307  
Ö 9  
Antrag: DB Lärmschutzwand Buschkampstraße
Enthält Anlagen
2016/0308  
Ö 10  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück des Berufskollegs Emschertal / Mulvany
Enthält Anlagen
2016/0321  
Ö 11  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Grundschule Sonnenschule
Enthält Anlagen
2016/0325  
Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages zum Stadtumbau Herne-Mitte: Neugestaltung der Viktor-Reuter-Straße      
N 2     Erwerb eines Grundstücks an der Straße Im Wietel / Eichenweg      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung