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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2016/0218  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 113/1 - Vinckestraße -, 1. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2016/0188  
Ö 3  
Anfrage: Ehemaliges Bergrevieramt Markgrafenstraße
Enthält Anlagen
2016/0243  
Ö 4  
Anfrage: Bergbauberechtigung zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu wissenschaftlichen Zwecken
Enthält Anlagen
2016/0306  
Ö 5  
Anfrage: Baugerüst Kirchhofstraße
Enthält Anlagen
2016/0239  
Ö 6  
Antrag: Hundewiese Holsterhauser Straße
Enthält Anlagen
2016/0304  
Ö 7  
Anfrage: Parksituation Goebenstraße/Steinmetzstraße
Enthält Anlagen
2016/0244  
Ö 8  
Anfrage: Verkehrsführung an der Straßenkreuzung Holsterhauser Straße/Ecke Bochumer Straße; hier: Ampelschaltung Fußgängerüberweg
Enthält Anlagen
2016/0307  
Ö 9  
Antrag: DB Lärmschutzwand Buschkampstraße
Enthält Anlagen
2016/0308  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte bittet die Verwaltung bezüglich der Lärmschutzwand im Bereich der Buschkampstraße Kontakt mit der DB Netz AG aufzunehmen, um auf eine zeitnahe Fertigstellung hinzuwirken.         

   
    28.04.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte lehnt es ab, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte bittet die Verwaltung bezüglich der Lärmschutzwand im Bereich der Buschkampstraße Kontakt mit der DB Netz AG aufzunehmen, um auf eine zeitnahe Fertigstellung hinzuwirken.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

1

 

 

 

1

 

dagegen:

11

6

5

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

1

 

 

 

Ö 10  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück des Berufskollegs Emschertal / Mulvany
Enthält Anlagen
2016/0321  
Ö 11  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Grundschule Sonnenschule
Enthält Anlagen
2016/0325  
Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages zum Stadtumbau Herne-Mitte: Neugestaltung der Viktor-Reuter-Straße      
N 2     Erwerb eines Grundstücks an der Straße Im Wietel / Eichenweg      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung