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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 235 - Dienstleistungspark Schloss Strünkede - Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0582 | ||||
Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 248 - Meesmannstraße / Südstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0592 | ||||
Ö 3 | Umsetzung des Bedienungskonzeptes gemäß der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne | 2016/0578 | ||||
Ö 4 | Anfrage: Ampelanlage Rottbruch-/Juliastraße | 2016/0608 | ||||
15.09.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 4 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Während der Ferienzeit wurde die Ampelanlage Rottbruch-/Juliastraße auf Feiertagsbetrieb gestellt. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
Herr Klein-Altstedde gibt folgende Antworten:
zu Frage 1: Die Lichtsignalanlage (LSA) Wakefieldstraße / Kurhausstraße ist am 19.07.2016 aufgrund defekter Signalsicherungskomponenten irreparabel ausgefallen. Da diese Steuergerätebaugruppen bereits seit 1994 abgekündigt sind, gibt es hierfür keine Ersatzteile mehr. Aufgrund der Geometrie und der hohen Verkehrsbelastung wurde durch die kleine Unfallkommission (Polizei, Verkehrslenkung und Verkehrstechnik) entschieden, die relevanten Bauteile aus der baugleichen LSA Rottbruchstraße / Juliastraße zu entnehmen und in die Anlage Wakefieldstraße / Kurhausstraße einzubauen. Die LSA Rottbruchstraße / Juliastraße blieb somit vorerst außer Betrieb. Dies war vertretbar, da diese Anlage lediglich der Schulwegsicherung dient. Passend zum Schulbeginn wurde die LSA am 23.08.2016 wieder eingeschaltet.
Zu Frage 2: Laut Angaben der Polizei kam es in diesem Zeitraum zu einem Verkehrsunfall. Hierbei handelte es sich um einen leichten Auffahrunfall mit geringem Sachschaden, der nach Einschätzung der Polizei nicht zwangsläufig in einem Zusammenhang mit der ausgeschalteten Lichtsignalanlage zu sehen ist.
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Ö 5 | Neueinrichtung eines Wochenmarktes in Herne-Baukau | 2016/0581 | ||||
Ö 6 | Anfrage: Geschwindigkeitsbegrenzung an der Bergstraße | 2016/0611 | ||||
Ö 7 | Bürgerbeteiligung zum Quartierpark Klosterstraße | 2016/0620 | ||||
Ö 8 | Bericht zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) | 2016/0606 | ||||
Ö 9 | Situation der Grundschulen und Hauptschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte (Ortsteile Herne-Mitte und Herne-Süd) hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen | 2016/0563 | ||||
Ö 10 | Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 2. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2016 - | 2016/0547 | ||||
Ö 11 | Wohnbauflächenentwicklung: Potenziale, Bedarfe, planerische Konsequenzen | 2016/0572 | ||||
Ö 12 | Anfrage: Bodendenkmäler Schloßpark Strünkede | 2016/0603 | ||||
Ö 13 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Veräußerung eines Grundstücks zwischen der Bielefelder und Beckumer Straße | |||||
N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||