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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 15.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 235 - Dienstleistungspark Schloss Strünkede - Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2016/0582  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 248 - Meesmannstraße / Südstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2016/0592  
Ö 3  
Umsetzung des Bedienungskonzeptes gemäß der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0578  
Ö 4  
Anfrage: Ampelanlage Rottbruch-/Juliastraße
Enthält Anlagen
2016/0608  
    15.09.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Während der Ferienzeit wurde die Ampelanlage Rottbruch-/Juliastraße auf Feiertagsbetrieb gestellt. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

 

  1.      Warum?
  2. Gab es während dieser Zeit Unfälle, die bei Normalbetrieb zu vermeiden gewesen wären?

 

Herr Klein-Altstedde gibt folgende Antworten:

 

zu Frage 1:

Die Lichtsignalanlage (LSA)  Wakefieldstraße / Kurhausstraße ist am 19.07.2016 aufgrund defekter Signalsicherungskomponenten irreparabel ausgefallen. Da diese Steuergerätebaugruppen bereits seit 1994 abgekündigt sind, gibt es hierfür keine Ersatzteile mehr.

Aufgrund der Geometrie und der hohen Verkehrsbelastung wurde durch die kleine Unfallkommission (Polizei, Verkehrslenkung und Verkehrstechnik) entschieden, die relevanten Bauteile aus der baugleichen LSA Rottbruchstraße / Juliastraße zu entnehmen und in die Anlage Wakefieldstraße / Kurhausstraße einzubauen. Die LSA Rottbruchstraße / Juliastraße blieb somit vorerst außer Betrieb. Dies war vertretbar, da diese Anlage lediglich der Schulwegsicherung dient. Passend zum Schulbeginn wurde die LSA am 23.08.2016 wieder eingeschaltet.

 

Zu Frage 2:

Laut Angaben der Polizei kam es in diesem Zeitraum zu einem Verkehrsunfall. Hierbei handelte es sich um einen leichten Auffahrunfall mit geringem Sachschaden, der nach Einschätzung der Polizei nicht zwangsläufig in einem Zusammenhang mit der ausgeschalteten Lichtsignalanlage zu sehen ist.

 

Ö 5  
Neueinrichtung eines Wochenmarktes in Herne-Baukau
Enthält Anlagen
2016/0581  
Ö 6  
Anfrage: Geschwindigkeitsbegrenzung an der Bergstraße
Enthält Anlagen
2016/0611  
Ö 7  
Bürgerbeteiligung zum Quartierpark Klosterstraße
Enthält Anlagen
2016/0620  
Ö 8  
Bericht zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW)
Enthält Anlagen
2016/0606  
Ö 9  
Situation der Grundschulen und Hauptschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte (Ortsteile Herne-Mitte und Herne-Süd) hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen
Enthält Anlagen
2016/0563  
Ö 10  
Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 2. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2016 -
Enthält Anlagen
2016/0547  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Wohnbauflächenentwicklung: Potenziale, Bedarfe, planerische Konsequenzen
Enthält Anlagen
2016/0572  
Ö 12  
Anfrage: Bodendenkmäler Schloßpark Strünkede
Enthält Anlagen
2016/0603  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstücks zwischen der Bielefelder und Beckumer Straße      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung