Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Frauenförderplans 2013 - 2015
Enthält Anlagen
2016/0359  
Ö 2  
Haushaltssatzung 2016, Investitionsprogramm 2016 bis 2019, Haushaltssanierungsplan 2016 bis 2021 – Ergänzungsvorlage zu den Vorlagen 2015/0846 vom 22.12.2015 und 2016/0063 vom 21.1.2016
Enthält Anlagen
2016/0400  
Ö 3  
Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2016/0218  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.

 

 

   
    07.04.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 1 - beschlossen
   

Frau Hagemann, vom Fachbereich 51 / Umwelt und Stadtplanung, erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation das kleinräumige Monitoring für die Stadt Herne, welches alle drei Jahre aktualisiert werden soll.

 

Die PowerPoint-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

1

1

0

0

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 01_APS_160407_Kleinrauemiges_Monitoring (4381 KB)      
   
    20.04.2016 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 1 - beschlossen
   

Frau Hagemann, vom Fachbereich 51 /  Umwelt und Stadtplanung, erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation das umweltrelevante kleinräumige Monitoring für die Stadt Herne, welches alle drei Jahre aktualisiert werden soll.

 

Die PowerPoint-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    21.04.2016 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel nimmt den Bericht zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

14

7

3

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

   
    26.04.2016 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

12

5

4

1

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung

-

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    27.04.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis.

 

 

   
    28.04.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt die Verwaltung zu beauftragen, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

13

6

5

1

1

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.05.2016 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen nimmt den Monitoring-Bericht zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

parteilos

DIE LINKE

dafür:

15

7

4

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.05.2016 - Integrationsrat
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Integrationsrat der Stadt nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und

empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

MBH

BIG

Die Linke

IHM

SPD

CDU

GRÜNE

Die LINKE

dafür:

21

7

4

1

1

4

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
   
    18.05.2016 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.

 

 

 

Frau Sopart war während der Abstimmung nicht anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

14

4

1

1

1

1

6

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Herr Högemeier fragt an, ob die Ergebnisse des kleinräumigen Monitoring den Mandatsträgern auch elektronisch zur Verfügung gestellt werden können und eine Evaluierung sowie ein Zwischenbericht vorgesehen sind. Herr Rogge erklärt, dass kein ganzheitlicher Zwischenbericht vorgesehen ist, jedoch einzelne Teilbereiche, die auf Zahlen einer amtlichen Statistik basieren, auch zwischendurch zur Verfügung gestellt werden können. Bei Teilbereichen die auf der Infrastrukturauswertung basieren, können Angaben erst im nächsten Monitoringbericht erfolgen. Es ist eine Fortschreibung nach 3 Jahren vorgesehen. In den folgenden Monitoringberichten sollen weitere Tabellen mit Vergleichen dargestellt werden, damit Veränderungen in den einzelnen Bereichen nachvollzogen werden können.

 

Frau Sopart fragt nach, warum das kleinräumige Monitoring nicht im Schulausschuss vorgestellt wird. Herr Rogge gab an, dass die Vorstellung in den Ausschüssen auf Grund eines Beschlusses des Verwaltungsvorstandes erfolgt, aber eine Vorstellung im Schulausschuss auch denkbar ist.

 

Herr Roßbach fragt nach, ob eine Aufbereitung der Daten für die Kommunalpolitik und auch für die Bürger vorgesehen ist. Herr Rogge gibt an, dass nach erfolgtem Ratsbeschluss eine kleine Druckauflage geplant ist. Ob einer Veröffentlichung im Intranet geplant ist, ist ihm nicht bekannt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160518 Kleinräumiges Monitoring (3649 KB)      
   
    31.05.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    07.06.2016 - Rat der Stadt
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

56

25

15

4

4

3

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 4  
Warnung der Bevölkerung-Warnsirenenkonzept
2016/0379  
Ö 5  
Antrag: Städtepartnerschaften
Enthält Anlagen
2016/0409  
Ö 6  
Antrag: Einrichtung eines Ratsarbeitskreises "Public Corporate Governance Kodex (PCGK)"
Enthält Anlagen
2016/0411  
Ö 7  
Resolution: Beschulung der Flüchtlingskinder in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes an der Dorstener Straße 320 in Herne
Enthält Anlagen
2016/0415  
Ö 8  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 9     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 9.1  
Anfrage: Sachstand IT-Arbeitskreis
Enthält Anlagen
2016/0414  
Ö 9.2  
Anfrage: Fördermittelmanager
Enthält Anlagen
2016/0413  
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten