Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Frauenförderplans 2013 - 2015
Enthält Anlagen
2016/0359  
Ö 2  
Haushaltssatzung 2016, Investitionsprogramm 2016 bis 2019, Haushaltssanierungsplan 2016 bis 2021 – Ergänzungsvorlage zu den Vorlagen 2015/0846 vom 22.12.2015 und 2016/0063 vom 21.1.2016
Enthält Anlagen
2016/0400  
Ö 3  
Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2016/0218  
Ö 4  
Warnung der Bevölkerung-Warnsirenenkonzept
2016/0379  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:
 

 

  1. Der Sachstand zum Thema Warnsirenenkonzept wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die Errichtung von vier stationären Warnanlagen in den Hochwassergefahrenbereichen, die in den Hochwasserrisikokarten festgelegt wurden, wird beschlossen.
  3. Die Verwaltung wird mit der Erstellung eines Warnsirenenkonzepts für das gesamte Stadtgebiet beauftragt.

 

 

   
    31.05.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Sachstand zum Thema Warnsirenenkonzept zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Die Errichtung von vier stationären Warnanlagen in den Hochwassergefahrenbereichen, die in den Hochwasserrisikokarten festgelegt wurden, wird beschlossen.
  2. Die Verwaltung wird mit der Erstellung eines Warnsirenenkonzepts für das gesamte Stadtgebiet beauftragt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

0

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

1

0

0

 

 

Herr Sobieski bittet darum zu überprüfen ob der Standort Grete-Fährmann-Haus geeignet ist.

Herr Dr. Burbulla sagt dies zu.

   
    07.06.2016 - Rat der Stadt
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Sachstand zum Thema Warnsirenenkonzept wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die Errichtung von vier stationären Warnanlagen in den Hochwassergefahrenbereichen, die in den Hochwasserrisikokarten festgelegt wurden, wird beschlossen.
  3. Die Verwaltung wird mit der Erstellung eines Warnsirenenkonzepts für das gesamte Stadtgebiet beauftragt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

53

25

15

5

-

3

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

4

 

 

 

4

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
Antrag: Städtepartnerschaften
Enthält Anlagen
2016/0409  
Ö 6  
Antrag: Einrichtung eines Ratsarbeitskreises "Public Corporate Governance Kodex (PCGK)"
Enthält Anlagen
2016/0411  
Ö 7  
Resolution: Beschulung der Flüchtlingskinder in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes an der Dorstener Straße 320 in Herne
Enthält Anlagen
2016/0415  
Ö 8  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 9     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 9.1  
Anfrage: Sachstand IT-Arbeitskreis
Enthält Anlagen
2016/0414  
Ö 9.2  
Anfrage: Fördermittelmanager
Enthält Anlagen
2016/0413  
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten