Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Frauenförderplans 2013 - 2015
Enthält Anlagen
2016/0359  
Ö 2  
Haushaltssatzung 2016, Investitionsprogramm 2016 bis 2019, Haushaltssanierungsplan 2016 bis 2021 – Ergänzungsvorlage zu den Vorlagen 2015/0846 vom 22.12.2015 und 2016/0063 vom 21.1.2016
Enthält Anlagen
2016/0400  
Ö 3  
Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2016/0218  
Ö 4  
Warnung der Bevölkerung-Warnsirenenkonzept
2016/0379  
Ö 5  
Antrag: Städtepartnerschaften
Enthält Anlagen
2016/0409  
Ö 6  
Antrag: Einrichtung eines Ratsarbeitskreises "Public Corporate Governance Kodex (PCGK)"
Enthält Anlagen
2016/0411  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die zeitlich befristete Einrichtung eines Ratsarbeitskreises „Public Corporate Governance Kodex (PCGK)“.

 

  1. Die Fraktionen im Rat der Stadt entsenden jeweils 2 Vertreter/-innen, die Gruppen und das Einzelmitglied stellen jeweils eine/n Vertreter/-in.  Den Vorsitz hat der Stadtdirektor.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Auftaktsitzung des Arbeitskreises eine überarbeitete Fassung des PCGK als Beratungsunterlage vorzulegen.

 

   
    07.06.2016 - Rat der Stadt
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die zeitlich befristete Einrichtung eines Ratsarbeitskreises „Public Corporate Governance Kodex (PCGK)“.

 

  1. Die Fraktionen im Rat der Stadt entsenden jeweils 2 Vertreter/-innen, die Gruppen und das Einzelmitglied stellen jeweils eine/n Vertreter/-in.  Den Vorsitz hat der Stadtdirektor.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Auftaktsitzung des Arbeitskreises eine überarbeitete Fassung des PCGK als Beratungsunterlage vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

57

25

15

5

4

3

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Resolution: Beschulung der Flüchtlingskinder in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes an der Dorstener Straße 320 in Herne
Enthält Anlagen
2016/0415  
Ö 8  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 9     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 9.1  
Anfrage: Sachstand IT-Arbeitskreis
Enthält Anlagen
2016/0414  
Ö 9.2  
Anfrage: Fördermittelmanager
Enthält Anlagen
2016/0413  
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten