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Auszug - Personalkostenzuschüsse 2006 (Restbeträge) für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen  

des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 08.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2006/0635 Personalkostenzuschüsse 2006 (Restbeträge) für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Bittokleit, Ralf
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtrat Nowak erläutert zu den nächsten drei Tagesordnungspunkten, dass laut Aussagen des Stadtkämmerers der Haushalt 20

Herr Stadtrat Nowak erläutert zu den nächsten drei Tagesordnungspunkten, dass laut Aussagen des Stadtkämmerers der Haushalt 2006 von der Aufsichtsbehörde nicht genehmigt wird. Der Haushaltsansatz ist bei der Finanzposition 470.718.200.9 nur zu 90% freigegeben worden.

 

Dementsprechend können die restlichen Zuschüsse bis zu 90 % des beantragten Gesamtzuschusses gewährt werden.

 

Herr StV Neumann-van Doesburg (CDU-Fraktion) merkt zu dem letzten Satz in der Sitzungsvorlage im Bereich „Sachverhalt“ an, dass die Worte „die restlichen 10 %“ missverständlich sind. Die Formulierung hierzu in den Tagesordnungspunkten  3 und 4 ist eindeutiger. Da die Beschlussvorlage „90 % gemäß Freigabe des Kämmerers“ vorsieht, verzichtet er auf einen entsprechenden Änderungsantrag.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beschließt, dem DRK-Kreisverband Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien- und Krankenpflege e. V. Herne im Jahre 2006 zur Durchführung der im Rahmen der Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den „Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich“ aus der Finanzposition 1.470.718/200/9 ‑ Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege ‑ von dem beantragten Gesamtzuschuss für Personalkosten in Höhe von jeweils bis zu 24.079,-- Euro (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) einen Betrag in Höhe von 21.671,10 Euro (90 % gemäß  Freigabe des Kämmerers) zu gewähren. Die aufgrund des Beschlusses des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie vom 17. Mai 2006 bereits ausgezahlten 19.263,20 Euro je Beratungsstelle werden dabei angerechnet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

20

dagegen:

-

Enthaltung:

-