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Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 08.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
 
Wortprotokoll
Beschluss

a)

a)             Mitteilungen des Vorsitzenden

 

Der Vorsitzende hat keine Mitteilungen vorzutragen, unterbricht jedoch die Sitzung für 5 Minuten und verteilt an die Ausschussmitglieder Weihnachtsgebäck.

 

b)            Mitteilungen der Verwaltung

 

Herr Stadtrat Nowak teilt mit, dass die Heizkosten/ Energiebeihilfen im Rahmen des SGB II und SGB XII angepasst worden sind und übergiebt für weitere Erläuterungen das Wort an Herrn Menzel.

 

Herr Menzel erläutert, dass zu den einzelnen Energiearten eine Markterhebung durchgeführt worden ist. Hierbei ist festzuhalten, dass die Stadtwerke Herne AG - wie seit über 20 Jahren - die Verbrauchskostenmittelwerte je m² für die Beheizung mit Gas und Strom ab 01.10.2006 und zum 01.01.2007 unter Berücksichtigung der Mehrwertsteuererhöhung mitgeteilt haben. Die im Vergleich zum Vorjahr stark gestiegenen Werte werden bei den neuen Energiekostenbeihilfen rückwirkend ab dem 01.10.2006 berücksichtigt. Die Nachzahlung erfolgt mit der Leistungsgewährung für den Monat Januar 2007. Da die Endabrechnungen der Stadtwerke Herne AG im Januar 2007 an die Haushalte in Herne verschickt werden, können mit dieser Nachzahlung gleichzeitig auch die Energiekostenrückstände aus 2006 aufgefangen werden.

 

Die Fachbereichsverfügung zu der Gewährung von Heizkostenbeihilfen, gültig ab dem 01.10.2006, wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.