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Wortprotokoll Beschluss |
Es müsste doch der Verwaltung möglich sein, ein kleinwenig Weihnachtsstimmung auf die fußläufige Hauptstraße in Wanne zu bringen. Sei es, sie stellt Weihnachtstannen auf oder bezuschusst in irgendeiner Form eine Adventsbeleuchtung, so dass sich vor allem die Kinder über eine vorweihnachtliche Stimmung freuen können. Die Bürger sind jedenfalls der Meinung, dass diese Art der Stadtausgabe ein öffentliches Zusammenleben förderlich und gerechtfertigt ist. Planbar sind diese Ausgaben auch, da in jedem Jahr im Dezember die Adventszeit beginnt.
Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Wanne nachstehende Frage von der Verwaltung beantworten zu lassen:
Ist es der Verwaltung nicht möglich, bei der Ausstattung einer weihnachtlichen geschmückten Fußgängerzone ein wenig mitzuhelfen?
Die Beantwortung erfolgt durch Herrn Telkemeier:
Die weihnachtliche Gestaltung der Einkaufsbereiche, zu denen auch die Wanner Fußgängerzone gehört, wird von den jeweiligen Werbegemeinschaften eigenverantwortlich übernommen.
In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass seitens der Verwaltung an zentralen Punkten im Stadtgebiet große Weihnachtsbäume aufgestellt werden, z.B. in Wanne am Buschmannshof und vor dem Wanner Rathaus.
Eine finanzielle Unterstützung durch die Stadt Herne kann aktuell nicht erfolgen, da das derzeit anzuwendende Nothaushaltsrecht Mittelbereitstellungen für zusätzliche freiwillige Ausgaben nicht zulässt.
Ähnlich beantwortet sich die Frage nach möglicher Unterstützung durch die Stadtmarketinggesellschaft. Als GmbH mit einem Wirtschaftsplan sind dort ebenfalls keine Mittel für diesen Zweck eingeplant worden.
Bei Überlegungen, ob künftig Mittel für den fußläufigen Teil der Hauptstraße zur Verfügung gestellt werden sollten, müssten u.a. im Rahmen der Gleichbehandlung auch die Wünsche der anderen Werbegemeinschaften berücksichtigt werden.
Bei insgesamt sechs Werbegemeinschaften in Herne (Sodingen, IG City, Wanne, Eickel, Wanne-Nord und Röhlinghausen) würden sich die Ausgaben entsprechend erhöhen.
Daher wird es der Verwaltung auch in absehbarer Zeit nicht möglich sein, freiwillige Mittel für eine weihnachtliche Ausstattung zur Verfügung zu stellen.
Umso mehr ist das Engagement der Werbegemeinschaften anzuerkennen, denen es gelingt, auch unter schwierigen Umständen ihre Kernbereiche weihnachtlich zu gestalten.