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Ratsinformationssystem

Auszug - Erlass einer vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 30.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2006/0717 Erlass einer vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Neß
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:AöR Entsorgung Herne
Bearbeiter/-in: Pfitzner, Anette   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Der Rat der Stadt berät die als Anlage beigefügte Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung - und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Die o.g. Anlage wird dem Original der Niederschrift beigefügt.