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Auszug - Nahversorgungskonzept 2006   

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 08.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2006/0679 Nahversorgungskonzept 2006
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Bleikamp
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Grewe, Tanja
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Przybyl stellt für die SPD-Fraktion folgende Änderungsanträge:

Im Laufe der Beratung, vor Abstimmung über die Beschlussvorschläge, beantragt Frau Merten eine Sitzungsunterbrechung. Die Sitzung wird daraufhin einvernehmlich von 17:07 – 17:16 Uhr unterbrochen.

 

Frau Przybyl stellt für die SPD-Fraktion folgende Änderungsanträge:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Änderungen der konzeptionellen Ausarbeitung des Fachbereiches Stadtentwicklung, Stadtforschung und Wahlen in Bezug auf den Stadtbezirk Herne-Mitte.

 

Ortsteil Herne-Süd, Seite 48 / Fazit der letzte Satz wird ersetzt durch

 

„Die Suche nach geeigneten Flächen erfolgt seitens der Fachverwaltung in Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Herne.“

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

11

dagegen:

5

Enthaltung:

2

 

Ortsteil Holsterhausen / Fazit Seite 50 letzter Absatz bis Seite 51/Ende

 

Ersatzlos gestrichen wird: „Zur Stabilisierung des Zentrums ist es erforderlich, leistungsstarke Anbieter anzusiedeln ................ und dürfte spätestens dann aufgegeben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

9

dagegen:

5

Enthaltung:

4

 

Danach stellt Herr Brüggemann die Änderung aus dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung zur Abstimmung:

 

Die Fortschreibung des Nahversorgungskonzeptes hat zeitnah – alle zwei Jahre – zu erfolgen, um Veränderungen in diesem dynamischen Handlungsbereich begegnen zu können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

1

Enthaltung:

5

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt das Nahversorgungskonzept 2006 als Handlungskonzept. Die Verwaltung wird beauftragt, Lösungen für die vorgeschlagenen Maßnahmen zu entwickeln und ihre Realisierung zu betreiben. Einzelhandelsvorhaben mit nahversorgungsrelevanten Sortimentsschwerpunkten, die die Verwirklichung der angestrebten Nahversorgungsstruktur gefährden können, sind abzuwehren.

 

Die Fortschreibung des Nahversorgungskonzeptes hat zeitnah – alle zwei Jahre – zu erfolgen, um Veränderungen in diesem dynamischen Handlungsbereich begegnen zu können.

 

Ortsteil Herne-Süd, Seite 48 / Fazit der letzte Satz wird ersetzt durch

 

„Die Suche nach geeigneten Flächen erfolgt seitens der Fachverwaltung in Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Herne.“

 

Ortsteil Holsterhausen / Fazit Seite 50 letzter Absatz bis Seite 51/Ende

 

Ersatzlos gestrichen wird: „Zur Stabilisierung des Zentrums ist es erforderlich, leistungsstarke Anbieter anzusiedeln ................ und dürfte spätestens dann aufgegeben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

11

dagegen:

5

Enthaltung:

2