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Auszug - Haushaltsplan 2007  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 08.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2007/0131 Haushaltsplan 2007
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann - 25 45
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Pekovic, Andrea
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Frau Przybyl beantragt für die SPD-Fraktion dem Rat der Stadt folgende Empfehlung zur Beschlussfassung vorzulegen:

 

Haushaltsstelle 951.680.3 Museumsstraße Umgestaltung

 

Die Investitionen im Zusammenhang mit der Umgestaltung wurden auf das Jahr 2011 bzw. Folgejahre verschoben. Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt, die Investitionen unmittelbar nach Abschluss der Umbaumaßnahmen im City Center vorzunehmen.

 

Daher ist das Vorziehen der Investitionen in Höhe von 270.000 Euro auf das Jahr 2008 erforderlich, die dort eingestellten Mittel im Höhe von 30.000 Euro sind somit auf 300.000 Euro aufzustocken.

 

Abstimmungsergebnis:

Antrag abgelehnt

dafür:

8

dagegen:

10

Enthaltung:

0

 

 

Frau Merten beantragt für die CDU-Fraktion dem Rat der Stadt folgende Empfehlung zur Beschlussfassung vorzulegen:

 

Vermögenshaushalt

 

Einrichtung einer zusätzlichen Hauhaltsstelle für die Installation einer Beleuchtung des Parkplatzes am Holsterhauser Friedhof an der Gartenstraße, Mittelbereitstellung 2007: 20.000 €, alternativ: Aufnahme in das Investitionsprogramm zwecks Realisierung in 2008.

 

Abstimmungsergebnis:

Antrag abgelehnt

dafür:

5

dagegen:

13

Enthaltung:

0

 

 

Danach stellt Herr Brüggemann den Haushalt mit den Änderungen der Fachausschüsse zur Abstimmung:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2007 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0