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Auszug - Haushaltsplan 2007  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 15.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2007/0131 Haushaltsplan 2007
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann - 25 45
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Pekovic, Andrea
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Barzik stellt für die CDU-Fraktion folgende Änderungsanträge:

Herr Barzik stellt für die CDU-Fraktion folgende Änderungsanträge:

 

630.950.445.7 (Kreuzung König-, / Bielefelder / Dorneburger /Hosterhauser Straße)

 

Im Haushaltsplan für das Jahr 2007 werden Planungskosten für die Errichtung eines Kreisverkehres anstelle der bestehenden Kreuzung eingestellt.

 

Der Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen bei 10 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

570.940.401.3 (Hallenbad Eickel)

 

Im Haushaltsplan für das Jahr 2007 werden Planungskosten für die Sanierung des Hallenbades Eickel oder eines allen Bedürfnissen entsprechenden Neubaus eingestellt.

 

Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2007 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

8

dagegen:

7

Enthaltung:

1