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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Meißner-Moroz beantragt für die CDU-Fraktion dem Rat der Stadt folgende Empfehlung zur Beschlussfassung vorzulegen:
Erstellung
der Wegbeleuchtung des Verbindungsweges südöstlich der Pöppinghauser Straße
zwischen Schleusenweg und Emsring
Einrichtung einer Haushaltsstelle zur Erstellung der Wegbeleuchtung des Verbindungsweges südöstlich der Pöppinghauser Straße zwischen Schleusenweg und Emsring, Ansatz 18000 € für das Jahr 2009.
Auf Antrag von Frau Hildenbrand findet eine Sitzungsunterbrechung von 18:27 bis 18:32 Uhr statt.
Danach stellt Frau Marquardt den Verwaltungshaushalt zu Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
dafür: |
14 |
dagegen: |
0 |
Enthaltung: |
1 |
Vor Abstimmung über den Vermögenshaushalt lässt Frau Marquardt über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Wegbeleuchtung des Verbindungsweges an der Pöppinghauser Straße abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: |
4 |
dagegen: |
10 |
Enthaltung: |
1 |
Frau Marquardt stellt den Vermögenshaushalt zu Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
dafür: |
10 |
dagegen: |
0 |
Enthaltung: |
5 |
Abschließend stellt Frau Marquardt den Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2007 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: |
10 |
dagegen: |
0 |
Enthaltung: |
5 |