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Ratsinformationssystem

Auszug - Neufeststetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne einschließlich Brandschaugebührensatzung  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 13
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 27.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2007/0173 Neufeststetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne einschließlich Brandschaugebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Benninghoff, Michael
Federführend:FB 33 - Feuerwehr Bearbeiter/-in: Zack, Rüdiger
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1.      Der Rat der Stadt Herne billigt die als Anlage 4 beigefügten Erläuterungen zu den Gebühren-/ Entgeltfestsetzungen für Leistungen der Feuerwehr Herne gemäß § 41 FSHG NRW

 

2.      Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung

 

3.      Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 2 beigefügte Entgeltordnung

 

4.      Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 3 beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Herne

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig