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Auszug - Niederschrift öffentlicher Teil  

Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 30.08.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss


 

N i e d e r s c h r i f t

 

 

über die Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe am 30.08.2001 im kleinen Sitzungssaal (Raum 214) des Rathauses Herne

 

 

Sitzungsdauer:     16.00 - 17.25 Uhr

 

Vorsitz:     Herr Ucka

 

Schriftführung:     Herr Gresch

 

 

Anwesend sind

 

die Stadtverordneten:

 

Herr Kohlenbach

Herr Kondering          für Herrn Hussing

Frau Koschin          für Herrn Schiereck

Herr Lehmann

Herr Leichner

Herr Musbach          für Frau Budde

Frau Pabst          für Herrn Scharmacher

Herr Rocks

Herr Schwanengel

Herr Sobieski          für Herrn Wippich

Herr Steinbach

Herr Stimm

Herr Ucka

 

die Sachkundigen Bürger mit Stimmrecht:

 

Herr Adam

Herr Ahrens          für Herrn Dürdoth   

 

 

von der Verwaltung:

 

Herr Stadtdirektor Bornfelder

Herr Stadtrat Terhoeven

Herr Tschöke (ZVV)

Herr Böckenhüser (Stadtamt 20)

Frau Pinkert (Stadtamt 20)

Herr Gresch (Stadtamt 20)

Herr Kuhl (OR Stadtgrün)

Frau Conrad (OR Stadtgrün)

 

als Fraktionsgeschäftsführer: 

 

Herr Telkemeier

 

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er schlägt vor, den nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung vor dem öffentlichen zu behandeln.

Da weder Presse noch Bürger anwesend sind, wird dem Vorschlag einstimmig zugestimmt.

 

Somit ergibt sich folgende Tagesordnung:

 

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

1.     Erteilung von Weisungen an die Vertreter/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Revierpark Gysen­berg Herne GmbH

 

2.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

3.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Erteilung von Weisungen an die Vertreter/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Revierpark Gysen­berg Herne GmbH

 

2.     Ausführliche Information und Diskussion über die Friedhofs­gebühren

 

3.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

4.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

 

Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt:

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

Dieser Teil der Niederschrift unterliegt hinsichtlich der Behand­lung der Verschwiegenheitspflicht nach § 30 in Verbindung mit § 43 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

 

 

 

                          Tagesordnung

 

1.       Erteilung von Weisungen an die Vertreter/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Revierpark Gysen­berg Herne GmbH

 

2.       Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

3.       Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

 

1.         Erteilung von Weisungen an die Vertreter/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Revierpark Gysen­berg Herne GmbH

- Vorlage Nr. 2001.604 -

                                                            

 

     Beschluss:

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:

 

Den Vertretern bzw. Vertreterinnen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Revierpark Gysenberg Herne GmbH wird, vorbehaltlich des Beschlusses des Rates der Stadt am 18.09.2001 zur Vorlage-Nr. 2001.0596, die Weisung erteilt zu beschließen, dass die Kapitalrücklage für die Gysenberghalle in Höhe von insgesamt 530.225,15 DM wie folgt verwendet wird:

 

- Ein Betrag in Höhe von 500.000,00 DM wird der Kapital­rücklage entnommen und gegen die Forderung der Revier­park Gysenberg Herne GmbH bezüglich der 2. Kaufpreisra­te gebucht,

 

- der verbleibende Betrag in Höhe von 30.225,16 DM ist nach Aufforderung durch die Stadt Herne der Kapital­rücklage zu entnehmen und an die Betreiber der Gysen­berghalle als Beteiligung an den Umbaukosten anlässlich der Nutzungsänderung auszuzahlen.

 

 

Abstimmungsergebnis:       mit Stimmenmehrheit

dafür:  14 

dagegen:  1

 

 

 

 

2.       Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

                                                            

 

   

     Herr Tschöke teilt mit, dass die Situation der Anneke-Zentrum

     GmbH noch immer unklar ist; eine Förderzusage stehe noch  

     aus.

     Er teilt mit, dass das Bildungswerk Hattingen voraussichtlich

     Mitgesellschafter werden wird.

     Man erhoffe eine Zusage der Förderung durch das Land

     für die nächsten drei Jahre.

 

 

3.       Anfragen der Ausschussmitglieder

                                                            

    

     Anfragen liegen nicht vor.