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Auszug - Bahnunterführung an der Plutostraße - Anfrage des Bezirksverordneten Bontempi vom 11.09.2003 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 3
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 25.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2003/0668 Bahnunterführung an der Plutostraße
- Anfrage des Bezirksverordneten Bontempi vom 11.09.2003 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Rat
Verfasser:Herr Fischer
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Pfitzner, Anette
 
Wortprotokoll

Diese Unterführung wird von vielen Bürgern benutzt, z

 

 

Diese Unterführung wird von vielen Bürgern benutzt, z.B. als Übergang zum Aldi-Markt.

 

Sie ist in einem katastrophalen Zustand, die Beleuchtung ist teilweise defekt, die hygienischen Umstände lassen sehr zu wünschen übrig.

 

Die Stadtverwaltung ist schon mehrmals gebeten worden, hier Abhilfe, auch durch Gespräche mit der Bahn AG, zu schaffen.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

 

1.        Sind Gespräche mit der Bahn AG geführt worden, wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

2.        Sieht die Stadtverwaltung Möglichkeiten, diesen Missstand ohne Beteiligung der Bahn AG,        zu beheben?

 

 

Herr Becker stellt kurz die Sachlage seit ca. 1991 dar. Danach ist die Deutsche Bahn AG (DB) immer noch Eigentümer und verantwortlich für die Unterhaltungspflicht.

Allerdings ist die DB immer erst nach mehrmaliger Aufforderung dieser Pflicht einmalig nachgekommen.

Seit einigen Jahren hat die Stadt durch die Entsorgung Herne den Gehwegbereich mit in ihr Reinigungsprogramm (1 x wöchentlich, montags) aufgenommen.

Die Grundreinigung ist allerdings weiterhin Angelegenheit der DB.

 

Die Verwaltung wird die DB erneut schriftlich auffordern ihrer Unterhaltungspflicht nachzukommen. Sobald eine Antwort vorliegt, wird die Bezirksvertretung umgehend informiert.