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Auszug - Niederschrift öffentlicher Teil  

Jugendhilfeausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 08.03.2001 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss


N i e d e r s c h r i f t

 

 

über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.03.2001 im klei­nen Sitzungssaal (Raum 214) des Rathauses Herne

 

 

Sitzungsdauer:     16.00 - 17.40 Uhr

 

Vorsitz:     Herr Klonki

 

Schriftführung:     Herr Karassek

 

Anwesend sind

 

die Stadtverordneten:

 

Frau Dymke

Frau Hahn

Frau Hock

Frau Klemczak

Herr Klonki

Frau Nett-Kramer          - für Herrn Kleibömer

Herr Neumann

Frau Wagner

 

 

die Sachkundigen Bürger mit Stimmrecht:

 

Herr Eckert

Frau Förster

Herr Koch             - für Frau Lange

Frau Kuck          - für Herrn Siebert

Frau Rettler

Herr Rickert          - für Herrn Hussing

Frau Wawrziczny

 

 

die sonstigen Mitglieder ohne Stimmrecht:

 

Frau Blanke

Herr Domer  

Frau Kleingeist-Poensgen

Herr Libuschewski

Herr Meitza

Herr Stadtrat Nowak

Herr Otlips

Herr Schlottmann

Frau Weyen

 

 

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von der Verwaltung:

 

Herr Bechthold          (Stadtamt 67)

Herr Bremer          (Stadtamt 51)

Herr Karassek          (Stadtamt 51)

Frau Rusche          (Stadtamt 51)

 

 

Nicht anwesend sind:

 

Frau Buchholz

Herr Hussing

Herr Kleibömer

Herr Kleffmann

Frau Lange

Herr Lütgens

Herr Siebert

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde festgestellt, dass die Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.01.2001 in folgenden Punkten zu korrigieren ist:

 

TOP 1:

In der Aufführung der an der Beratung und Abstimmung nicht teil­nehmenden Mitglieder ist die Anrede Frau Neumann in Herr Neumann abzuändern.

 

TOP 2:

Der Änderungsantrag von Herrn Kleibömer ist wie folgt zu formu­lieren:

Herr Kleibömer beantragt, die Restmittel in Höhe von 5.100,-- DM für einen Jugendtreff in Wanne auszugeben. Falls bis zum 30.06. kein Träger für einen Jugendtreff gefunden wurde, sollen die Restmittel für mobile Angebote in Wanne ausgegeben werden, wenn eine Prüfung nicht die Möglichkeit ergibt, die Restmittel in das nächste Haushaltsjahr zu übertragen.

 

Die an der Beratung und Abstimmung nicht teilnehmenden Personen sind um Frau Rettler und um Frau Wawrziczny zu ergänzen.

 

TOP 3:

Der Änderungsantrag von Herrn Kleibömer ist wie folgt zu formu­lieren:

Herr Kleibömer beantragt, die Restmittel in Höhe von 6.000,-- DM für einen Jugendtreff in Wanne auszugeben. Falls bis zum 30.06. kein Träger für einen Jugendtreff gefunden wurde, sollen die Restmittel für mobile Angebote in Wanne ausgegeben werden.

 

Die an der Beratung und Abstimmung nicht teilnehmenden Personen sind um Frau Rettler und Frau Wawrziczny zu ergänzen.

 

            

Herr Domer erläutert, dass die Schriftführung der Sitzung vom 25.01.2001 von Frau Endler durchgeführt wurde. Da Frau Endler ar­beitsunfähig erkrankte, hat Herr Karassek anhand der Aufzeich­nungen von Frau Endler die Niederschrift erstellt.

 

Der Vorsitzende stellt das neue Mitglied des  Jugendhilfeaus­schusses, Frau Kleingeist-Poensgen, vor. Frau Kleingeist-Poens­gen ist als Vertreterin der Schulen Nachfolgerin von Herrn Hen­richs.

 

 

 

                          Tagesordnung

 

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Neubau eines Spielplatzes auf der Fläche hinter der Kinder­tagesstätte an der Friedrich-Brockhoff-Straße

 

2.   Neu- und Umbaumaßnahmen von Spielplätzen

     - Antrag der Grünen Fraktion vom 12.01.2001

 

3.     Einrichtung eines Jugendtreffs in der Wanner City

     - Antrag der CDU Fraktion vom 12.02.2001

 

4.     Betreuungsangebot für 6 - 14jährige

     - Antrag der Grünen Fraktion vom 14.02.2001

 

5.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

6.     Anfragen der Ausschussmitglieder       

 

 

Öffentlicher Teil:

 

 

1.     Neubau eines Spielplatzes auf der Fläche hinter der Kinder­tagesstätte an der Friedrich-Brockhoff-Straße

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Frau Nett-Kramer weist darauf hin, dass die betreffende Flä­che in der Dokumentation "Stadtökologischer Beitrag 1997" als ökologische Fläche mit großer Bedeutung ausgewiesen wur­de.

 

 

     Empfehlungsbeschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt den Neubau des Spiel­platzes Friedrich-Brockhoff-Straße auf Grundlage der Planung des OR Stadtgrün vom 20.02.2001

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  15 

 

 

 

2.   Neu- und Umbaumaßnahmen von Spielplätzen

     - Antrag der Grünen Fraktion vom 12.01.2001

_________________________________________________________________

 

 

Anträge von Frau Hahn und Herrn Neumann werden auf Anregung von Herrn Klonki, Herrn Stadtrat Nowak und Herrn Domer wie folgt zusammengefasst und einstimmig beschlossen:

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung des Ju­gendhilfeausschusses vertagt.

     An dieser Sitzung sollen alle beteiligten Fachbereiche der        Verwaltung sowie die Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft teilnehmen. Die Ausschussmitglieder können Fragen an die Ver­waltung bis Ostern 2001 dem Jugendamt übermitteln. Die Ver­waltung stellt auf der Grundlage der Abrechnungen von durch Fremdfirmen bereits in Herne errichteten Spielplätzen einen Vergleich mit den entsprechenden Kosten der Gemeinnützigen Be­schäftigungsgesellschaft auf.

 

 

 

3.       Einrichtung eines Jugendtreffs in der Wanner City

     - Antrag der CDU Fraktion vom 12.02.2001

_________________________________________________________________

 

 

Gemeinsam formulieren Frau Hahn, Herr Libuschewski und Herr Neumann folgenden Änderungsantrag:

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung ein Konzept zur Errichtung eines Jugendtreffs in oder nahe dem fußläufigen Teil der Wanner City rechtzeitig vor den Haushaltsplanbera­tungen für das Haushaltsjahr 2002 vorzulegen, damit im Jahr 2002 ein Jugendtreff eröffnet werden kann.

 

                          

 

     Abstimmungsergebnis:       geänderter Beschluss

                                                                                                  dafür:        15

 

 

 

 

4.       Betreuungsangebot für 6 - 14jährige

     - Antrag der Grünen Fraktion vom 14.02.2001

_________________________________________________________________

 

 

     Beschluss:

 

Die Verwaltung des Jugendamtes erstellt in Zusammenarbeit mit dem Schulverwaltungsamt ein Konzept zur Entwicklung des Be­treuungsangebotes für 6 - 14jährige für die nächsten 5 Jahre. Dies beinhaltet

 

1. eine Bestandsaufnahme sämtlicher Angebote für diese Al-  

   tersgruppe im Bereich der Jugendhilfe (auch außerhalb

   von Tageseinrichtungen) und im schulischen Bereich und

 

2. eine Entwicklungsplanung für die nächsten 5 Jahre, welche

   v.a. die Ziele Koordination und Ausbau des bestehenden

   Angebotes verfolgt.

 

Das Konzept wird dem JHA und dem Schulausschuss in einer ge­minsamen Sitzung vor den Sommerferien 2001 vorgestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:       Antrag abgelehnt

dafür:  1 

dagegen:  11

Enthaltungen:  3

 

 

 

5.       Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

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Mitteilungen des Vorsitzenden erfolgen  nicht.

 

Herr Stadtrat Nowak teilt mit, dass der Niederschrift dieser Sitzung eine Mitteilung über Änderung der Öffnungszeiten der Herner Tageseinrichtungen für Kinder sowie eine Mitteilung über den Sachstand der JULEICA beigefügt werden.

 

 

 

6.       Anfragen der Ausschussmitglieder

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Herr Neumann fragt, ob eine Abstimmung über das Protokoll der jeweils vorherigen Sitzung regelmäßig in die Tagesordnung auf­genommen werden kann.

Herr Stadtrat Nowak erklärt, dass diese Frage anhand der gel­tenden Bestimmungen geprüft wird.

 

Herr Neumann fragt nach dem Stand des Verfahrens zur Schaf­fung neuer Kindergartenwohnbereiche.

Herr Karassek erklärt, dass Frau Rusche im Rahmen der Jugend­hilfeplanung einen Entwurf für neue Kindergartenwohnbereiche aufgestellt hat. Dieser Entwurf ist den Vertretern der Träger der Herner Tageseinrichtungen für Kinder vorgestellt worden. Die Trägervertreter werden dem Jugendamt ihre Stellungnahmen bis zum 30.04.2001 vorlegen. Nach heutigem Stand ist beab­sichtigt, eine entsprechende Beschlussvorlage für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.06.2001 vorzulegen.

 

Frau Hock weist auf die Situation der Erziehungsberatungsstel­le Ludwigstr. 14 hin und fragt, wann die Stelle des Leiters wiederbesetzt wird und wann die Dachsanierung voraussichtlich abgeschlossen werden kann.

Herr Domer erklärt, dass Herr Wecker am 02.05.2001 die Lei­tung der Erziehungsberatungsstelle übernehmen wird. Die Dach­sanierung soll bis Mitte des Jahres 2001 abgeschlossen sein.

 

Herr Libuschewski fragt unter Hinweis auf das Projekt "Stadt­teil mit besonderem Erneuerungsbedarf Bickern, Unser Fritz, Dannekamp", wann die freien Träger einbezogen werden.

Herr Domer erläutert, dass zunächst die Leiter der beteilig­ten Stadtämter über das Projekt informiert wurden. Ein Kon­zept soll bis Mitte 2001 anhand der Vorschläge der Fachämter aufgestellt werden. Das Stadtplanungsamt wird dann ein Gesamt­konzept vorlegen. Erst danach ist eine Ausgestaltung unter Einbeziehung von Interessensverbänden vorgesehen. Anschlie­ßend soll dann entgültig über die Ausgestaltung des Projekts entschieden werden. Herr Domer weist darauf hin, dass die Kon­zeptbetreuung im Stadtplanungsamt durch Frau Lindemann er­folgt.