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Auszug - Niederschrift öffentlicher Teil  

Kultur- und Bildungsausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Kultur- und Bildungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 05.09.2001 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss


 

N i e d e r s c h r i f t

 

 

über die Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses am 05.09.2001 im Theatersaal der Flottmann-Hallen, Flottmannstr. 94, 44625 Herne

 

 

Sitzungsdauer:     16.00 - 18.40 Uhr

 

Vorsitz:     Herr Lewicki

 

Schriftführung:     Herr Scheibe

 

 

Anwesend sind

 

die Stadtverordneten:

 

Herr Bleck

Frau Budde

Frau Eckmann          für Herrn Scharmacher

Herr Emons

Frau Fischer

Herr Hansmann

Herr Hetmann

Frau Koschin          für Frau Hahn

Herr Lewicki

Frau Lukas

Herr Schlüter

Herr Schwanengel     16.00 - 18.20 Uhr     für Herrn Sobieski

Herr Stohr

Herr Straht

Frau Szelag

 

 

die Sachkundigen Bürger mit Stimmrecht:

 

Herr Bitter

Frau Bohnenkamp

Herr Bregenstroth

Frau Kleine Onnebrink

Herr Saibic

 

 

die Sachkundigen Bürger/Sachkundigen Einwohner ohne Stimmrecht:

 

Frau Lezini-Stolz

 

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von der Verwaltung:

 

Frau Stadträtin Dr. Goch

Herr Reschke, Amt für Informationsverarbeitung und Stadt-

              forschung bis 17:55 Uhr

Herr Przybyl, Städt. Musikschule

Herr Emmerich, Kulturamt

Herr Scheibe, Kulturamt

 

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

Stadträtin Dr. Goch zieht die Verwaltungsvorlage Nr. 2001.671 zum Tagesordnungspunkt 5 - Anpassung örtlicher Satzungen an den Euro (Euro-Anpassungssatzung) - zurück, da kulturelle Belange nicht tangiert sind.

Stadtverordnete Fischer erklärt, dass die Anträge der CDU-Frak­tion, Vorlage Nr. 2001.617 und Vorlage Nr. 2001.618, in Anfragen umgewandelt werden. Es ergibt sich folgende

 

 

 

                          Tagesordnung

 

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Errichtung einer Gedenktafel für Zwangsarbeiter/-innen

 

2.     Städt. Grundstück Overwegstraße/Gräffstraße mit den Ein­richtungen "Städtische Gemeinschaftsgrundschule Overwegstra­ße" und "Städtische Musikschule Herne, Gräffstraße";

hier: Parkplätze für die Musikschule Herne

 

3.     Änderung der Entgeltordnung der Musikschule

 

4.     Anpassung bestehender Entgeltordnungen an den Euro

 

5.     Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus Mitteln der kultu­rellen Projektförderung: hier: Festival "open systems 2001" von Karl-Heinz Blomann

 

6.     Anfrage der CDU-Fraktion zu einer Kunstausstellung im Stadt­garten

 

7.     Anfrage der CDU-Fraktion zu den "Herner Jazztagen" im Be­reich der Mont-Cenis-Akademie

 

8.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

9.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

Öffentlicher Teil

 

 

1.         Errichtung einer Gedenktafel für Zwangsarbeiter/-innen

- Vorlage Nr. 2001.611 -

                                                            

 

Stadtverordnete Fischer beantragt, aus dem von der Verwaltung vorgelegten Textvorschlag für die Gedenktafel die Worte "vie­len tausend" zu streichen.

 

     Abstimmungsergebnis:   mit Stimmenmehrheit abgelehnt

                           dafür:        10

                           dagegen:      11

 

     Anschließend ergeht folgender

 

     Beschluss:

 

Der Kultur- und Bildungsausschuss beschließt, am Standort des Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus vor dem Gebäu­de des Arbeitsamtes in Herne-Mitte auf einer erhöhten Boden­platte eine Gedenktafel für Zwangsarbeiter/-innen mit folgen­dem Text zu errichten:

 

"Zum Gedenken an die vielen tausend Menschen aus den verschiedensten Staaten Europas, die in Herne und Wan­ne-Eickel während des Zweiten Weltkrieges unter un­menschlichen Bedingungen Zwangsarbeit leisten mussten."

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  21 

 

 

 

2.  Städt. Grundstück Overwegstraße/Gräffstraße mit den Ein­richtungen "Städtische Gemeinschaftsgrundschule Overwegstra­ße" und "Städtische Musikschule Herne, Gräffstraße";

hier: Parkplätze für die Musikschule Herne

- Vorlage Nr. 2001.632 -

                                                            

 

Stadtverordnete Fischer beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen: Die vorgesehene Abgrenzung der Pkw-Stell­fläche zur Schulhoffläche ist durch einen 1,80 m hohen Zaun vorzunehmen, wobei eine Begrünung aus Kostengründen zunächst zurückzustellen ist.

 

     Abstimmungsergebnis:   mit Stimmenmehrheit abgelehnt

                           dafür:        10

                           dagegen:      11

 

Stadtverordneter Klonki beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen: Die Einrichtung der Pkw-Stellfläche ge­schieht in einem ersten Schritt durch Abmarkierung der ent­sprechenden Fläche und eine zusätzliche Abgrenzung (z. B. durch quer gelegte große Baumstämme, Blumenkübel), die ein Be­fahren der Schulholffläche verhindert. In einem zweiten Schritt ist im Zusammenhang mit der Aufstellung des Haushalts­planes für das kommende Jahr über eine Bereitstellung von Mit­teln zur Errichtung eines ausreichend hohen Zaunes zu beraten.

 

     Abstimmungsergebnis:   mit Stimmenmehrheit abgelehnt

                           dafür:        10

                                dagegen:      11

 

Anschließend steht folgender Empfehlungsbeschluss für den Rat der Stadt zur Abstimmung:

 

     Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt: Die im beigefügten Lageplan schraffiert dargestellte Fläche des städtischen Grundstücks Gemarkung Herne Flur 35 Flurstück 95 (gemeinsam genutztes Grundstück der städtischenGemeinschaftsgrundschule Overweg­straße und der städtischen Musikschule Herne, Gräffstraße) wird der städtischen Musikschule Herne, Gräffstraße zuge­ordnet und für die Einrichtung von Stellplätzen zur Verfügung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:       mit Stimmenmehrheit abgelehnt

dafür:  10 

dagegen:  11

 

Hinweis des Protokollführers:

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde die Sitzung von 16:40 Uhr bis 16:50 Uhr und von 17:20 Uhr bis 17:30 Uhr unterbrochen.

 

 

3.         Änderung der Entgeltordnung der Musikschule

- Vorlage Nr. 2001.584 -

                                                            

 

Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

     Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne stimmt den beiliegenden Vorschlägen zur Änderung der Entgeltordnung der Musikschule zu und beauf­tragt die Verwaltung, die Umsetzung mit Wirkung zum 01.01.2002 vorzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  21 

 

 

 

     Hinweis des Protokollführers:

Die von Musikschulleiter Przybyl zugesicherte Übersicht über die Auswertung der Ermäßigungsfälle ist als Anlage 1 der Nie­derschrift beigefügt.

 

 

4.         Anpassung bestehender Entgeltordnungen an den Euro

- Vorlage Nr. 2001.675 -

                                                            

 

Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

     Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Anpassung bestehender Ent­geltordnungen an den Euro.

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  21 

 

 

 

5.  Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus Mitteln der kultu­rellen Projektförderung: hier: Festival "open systems 2001" von Karl-Heinz Blomann

- Vorlage Nr. 2001.725 -

                                                            

 

     Beschluss:

 

Der Kultur- und Bildungsausschuss beschließt, dem Mitinitia­tor des Festivals "open systems 2001", Karl-Heinz Blomann, für dieses Projekt einen Zuschuss in Höhe von 7.400,00 DM aus der Haushaltsstelle 1.340.717/100/9 - Kulturelle Projektför­derung - zu gewähren.

 

Die Auszahlung des Zuschussbetrages steht unter dem Vor­behalt, dass auch die weiteren beteiligten Städte Bochum und Essen das Projekt fördern.

 

 

Abstimmungsergebnis:       einstimmig

dafür:  21 

 

Hinweis:

Im Zusammenhang mit der Beratung dieses Tagesordnungspunktes informiert Stadträtin Dr. Goch darüber, dass die Initiatoren des Projektes "Wasser lassen" aufgrund von Finanzierungsprob­lemen für die Realisierung der im Hallenbad Herne-Mitte ge­planten Aktion keine Chance gesehen und deshalb das Projekt abgesagt hätten. Die vom Kultur- und Bildungsausschuss be­willigten Projektfördermittel kämen deshalb nicht zur Aus­zahlung.

 

 

6.       Anfrage der CDU-Fraktion zu einer Kunstausstellung im Stadt­garten

- Vorlage Nr. 2001.617 -

                                                            

 

Die CDU-Fraktion fragt die Verwaltung, ob es möglich ist, Künstlern des Ruhrgebietes die Möglichkeit zu eröffnen, im ge­samten Bereich oder Teilbereichen des Stadtgartens Plastiken, Skulpturen etc. aufzustellen, so wie es bereits im Nordpark geschieht.

Stadträtin Dr. Goch verweist auf eine Stellungnahme von Dr. von Knorre, der aufgrund vielfältiger Erfahrungen eine große Gefahr durch Vandalismusschäden sehe.

Versicherungen würden deshalb solche Kunstobjekte nicht versi­chern. Der westdeutsche Künstlerbund habe beispielsweise bei der Ausstellung 1998 in Herne das Risiko der Beschädigung und Zerstörung selbst übernehmen müssen. Kunst im Straßenbereich sei dagegen aufgrund der sozialen Kontrolle insgesamt besser geschützt, wenngleich auch hier Beeinträchtigungen nie auszu­schließen sind.

Sollten Künstler/-innen im Stadtpark auf eigenes Risiko Plas­tiken aufstellen wollen, würde die Verwaltung derartige Pläne nicht verhindern. Eine Aufstellung von Kunstobjekten müsse je­doch planbar bleiben, eine Abstimmung mit zu beteiligenden Dienststellen innerhalb der Verwaltung müsse möglich sein und es müsse ein Verfahren zur Beurteilung des künstlerischen Wer­tes der Arbeit gefunden werden.

 

 

7.       Anfrage der CDU-Fraktion zu den "Herner Jazztagen" im Bereich der Mont-Cenis-Akademie

- Vorlage Nr. 2001.618 -

                                                            

 

Die CDU-Fraktion fragt die Verwaltung, ob es möglich ist, ab Sommer 2002 in Herne-Sodingen im Bereich der Akademie Mont-Ce­nis Jazz-Konzerte "Herner Jazztage" aufzuführen.

Kulturamtsleiter Emmerich antwortet, dass nicht jede Aus­weitung eines kulturellen Angebotes nur positive Aspekte ha­be. Gerade im Jazzbereich dürften in Herne Angebot und Nach­frage in einer befriedigenden Balance zueinander stehen. Die etablierten Veranstaltungsorte Flottmannhallen, Werkstatt bei Ford Heilmann und Schlosshof Strünkede fänden ihren Zuspruch, ließen aber nicht unbedingt Bedarf an einer Ausweitung erken­nen. Vielmehr könne auch aufgrund ergänzender Jazzangebote in kleinerem Rahmen durch Vereine und andere Drittveranstalter (Jazzdinner, Jazzbrunch in Clubs etc.) von einer ausrei­chenden Berücksichtigung dieses Musikbereiches gesprochen wer­den, sodass auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten, die bei Jazzkonzerten durch eine gastronomische Versorgung von Be­deutung seien, eine Programmerweiterung nicht sinnvoll er­scheine.

 

Die Verlagerung eines Jazzkonzertes könnte bei erster Be­trachtung reizvoll sein, doch berge die Aufgabe eines etab­lierten Ortes auch Gefahren. Zudem seien in der Akademie die akustischen Verhältnisse gerade für Jazz äußerst schwierig. Unzweifelhaft sei aber, dass das Umfeld der Akademie eine Be­lebung durch hochrangige Veranstaltungen erfahren könne. Nicht zuletzt deshalb plane das Kulturamt dort im Jahr 2002 ein Klangkunstfestival mit Rahmenprogramm.

 

 

 

 

8.       Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

                                                            

 

Ausschussvorsitzender Lewicki teilt mit, dass die nächste Aus­schusssitzung am 23. Oktober 2001 im Stadtarchiv, Eickeler Straße 7, stattfinden soll.

 

Stadträtin Dr. Goch teilt mit, dass sich das Flottmanntor noch in der Restaurierungswerkstatt des Westfälischen Museums­amtes befinde. Die Restaurierungsarbeiten seien jedoch fast abgeschlossen und eine Entscheidung über die Neuaufstellung stehe in Kürze an. Wie bereits angekündigt, favorisiere die Verwaltung die Akademie Mont-Cenis als Standort. Dort sei ei­ne witterungsgeschützte, adäquate Präsentation möglich. So­wohl ergänzende Restaurierungsarbeiten als auch die Auf­stellung des Tores erfordern zusätzliche Finanzmittel. Die Verwaltung werde für die nächste Sitzung des Kultur- und Bil­dungsausschusses die Situation konkret beschreiben und einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen.

 

Zum Thema Licht-Kunst-Objekte auf der Bahnhofstraße teilt Stadträtin Dr. Goch mit, dass die Realisierungsmöglichkeiten für die im "Licht-Kunst"-Arbeitskreis positiv aufgenommenen künstlerischen Entwürfe weiter geprüft würden. Für die ge­plante Installation des "Herner Leuchtenstraußes" der Gebrü­der Löbbert auf dem Vordach des Hauses an der Bahnhofstraße / Ecke Viktor-Reuter-Straße liege das grundsätzliche Einver­ständnis des Hauseigentümers unter dem Vorbehalt der Unbedenk­lichkeit hinsichtlich der Statik vor. Eine Vorprüfung nach Ak­tenlage lasse hier keine Probleme erwarten. Es sei jedoch ei­ne geprüfte Statik und ein formeller Bauantrag einzureichen. Gegebenenfalls würden auch alternative Standorte mit den Ge­brüdern Löbbert noch einmal besprochen. Für die Plastik "Lichtsteelen" von Stefan Hofmann habe sich die Notwendigkeit ergeben, zur Verwirklichung einerseits nach neuen Finanzie­rungsmöglichkeiten, andererseits aber auch nach adäquaten Standorten zu suchen. Die Hoffnungen auf eine Förderung aus besonderen Städtebauförderungsmitteln aufgrund der Teilnahme an einem entsprechenden Lichtkunst-Wettbewerb hätten sich lei­der nicht erfüllt. Auch über den Standort des Lichtobjektes und dessen Einbindung in die Gestaltung der Außenanlagen des Archäologischen Museums würden weitere Gespräche geführt. Ebenfalls sei die Umsetzung der Lichtprojektion des Künstler­paares Veldhues und Schumacher noch nicht konkret abgestimmt.

 

Die Lichtplastik von Prof. Dohr sei nach der schweren Be­schädigung rechtzeitig zum Veranstaltungsbeginn des Projektes "LichtGestalten - Ab in die Mitte!" wieder aufgestellt wor­den. Nachbesserungen in Bezug auf die Lichtfarben und der Ein­bau einer Dimm-Möglichkeit würden noch vorgenommen.

 

Des Weiteren teilte Stadträtin Dr. Goch mit, dass die durch Einschränkung in der Haushaltsbewirtschaftung zurückgestellte Auftragserteilung zur Aufstellung des Licht-Kunst-Objektes von Lit Fischer an der Bahnhofstraße / Einmündung Vinckestra­ße inzwischen nachgeholt worden sei.

 

Stadträtin Dr. Goch gibt ferner eine Kurzinformation zum Stand der Recherchen bezüglich der Nutzungsmöglichkeiten von Teilen des Hauptbahnhofes Wanne-Eickel für Museumszwecke. Min­destens bis Mitte 2004 stehe das Gebäude der ETA-Halle wegen konzerninterner Nutzung durch die Deutsche Bahn nicht zur Ver­fügung. Danach wäre dies auch nur bei einem Ankauf des Gebäu­des möglich. Die im Bahnhofs-Foyer angedachte Aufstellung der im Museumsbestand vorhandenen Trinkhalle scheide dadurch eben­falls aus, weil dies nur in Kombination mit einer anderen Mu­seumspräsentation sinnvoll wäre. Ob die Aufstellung von Abgüs­sen des "Drei-Männer-Ecks" vor dem Bahnhof Sinn mache und kos­tenmäßig zu vertreten wäre, bliebe noch zu entscheiden. Kos­tenvoranschläge lägen hierfür vor, für die Montage von ver­glasten Foto-/Filmmotiven seien ebenfalls Kostenvoranschläge eingeholt worden. Stadträtin Dr. Goch kündigt an, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Kultur- und Bildungsaus­schusses einen Sachstandsbericht zur Gesamtsituation vorlegen werde.

 

Stadträtin Dr. Goch informiert über beabsichtigte Kürzungen im Landeshaushalt für den Kulturbereich. Die Förderung der Herner Stadtbibliothek solle um 35.000,00 DM gekürzt werden, die für den Aufbau einer Mediothek für junge Erwachsene, beim CD-Rom-Erwerb und bei der Aufstockung der Kindertonträger in den Büchereien fehlen würden. Noch drastischer solle die Mit­telkürzung für die Kultursekretariate in Wuppertal und Güters­loh um ein Drittel auf dann noch zwei Mio. DM ausfallen. Her­ne könne dann nicht mehr wie in den vergangenen Jahren mit ei­ner jährlichen Förderung von etwa 40.000,00 DM rechnen. Eine endgültige Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.

 

Stadträtin Dr. Goch informiert über die bisherigen Veranstal­tungen im Rahmen der City-Offensive NRW "Ab in die Mitte!" zum Thema "LichtGestalten", die auf ungemein große Resonanz und Akzeptanz gestoßen seien. Mode-Boulevard, Night-Light-Din­ner mit kulturellem Rahmenprogramm und die Straßentheaterauf­führung des Antagon-Theaters seien sehr erfolgreich verlau­fen. Sehenswert und gut angenommen worden sei auch die Kunst­stadt "Luminarium" auf dem Robert-Brauner-Platz, die noch bis einschließlich Samstag besichtigt werden könne. Hinzuweisen bleibe auch noch auf das Abschlussfeuerwerk am 8. September 2001. Wegen schlechter Wetterprognose sei nur das geplante O­pen-Air-Kino abgesagt worden.

Stadträtin Dr. Goch verweist ferner noch auf die ausliegende Programmübersicht zu den Konzerten im Rahmen der "Tage alter Musik".

 

 

9.       Anfragen der Ausschussmitglieder

                                                            

 

Stadtverordnete Fischer fragt, ob sich die Stadt Herne nach dem Erfolg des Projektbeitrages "LichtGestalten" in diesem Jahr auch um eine Förderung für 2002 aus Mitteln des Wett­bewerbs "Ab in die Mitte!" beworben habe.

Stadträtin Dr. Goch und Kulturamtsleiter Emmerich teilen mit, dass über eine Bewerbung noch entschieden werde. Bewerbungs­schluss sei der 25.10.2001. Einerseits sei angesichts drohen­der Einschnitte bei der kulturellen Grundversorgung nicht zu­letzt aufgrund reduzierter Landeszuweisungen auch über den Mitteleinsatz für Veranstaltungen dieser Größenordnung in ei­nem kurzen Zeitraum kritisch nachzudenken, andererseits dürfe auf ein solch publikumswirksames Angebot bei nochmaliger För­derung nicht verzichtet werden. Die Kulturverwaltung gehe von einer nochmaligen Bewerbung aus und werde dann eine Konzep­tion erarbeiten.

Stadtverordnete Fischer bezieht sich auf eine vorangegangene Information zum Lichtkunst-Objekt "Herner Leuchtenstrauß" und fragt, wer den erforderlichen Bauantrag wann stellen werde.

 

Stadträtin Dr. Goch antwortet, dass nach der positiven Beur­teilung im entsprechenden Arbeitskreis vorher noch der Grund­satzbeschluss im bürgerschaftlichen Beschlussgremium gefasst werden müsse. In diesem Zusammenhang werde auch diese Frage geklärt.

Stadtverordnete Fischer und Sachkundiger Bürger Saibic fra­gen, warum der Auftrag zur Erstellung des Lichtkunstobjektes von Lit Fischer am Standort Bahnhof- / Vinckestraße mit Hin­weis auf Haushaltsbewirtschaftungsmaßnahmen zurückgestellt worden sei, obwohl hierfür Landesmittel zur Verfügung gestan­den hätten. Stadträtin Dr. Goch antwortet, dass die Maßnahme nur zu 70 % aus Landesmittel finanziert würde und die Restsum­me Sponsoringsbeiträge sowie Eigenmittel der Stadt dar­stellen, die zwangsläufig unter die Haushaltsbeschränkungen gefallen seien. Wie erwähnt, sei der Auftrag inzwischen aber erteilt.

 

Stadtverordnete Fischer fragt nach den Gründen für das auf dem Gelände der Akademie ursprünglich für 2001 angekündigte bisher aber nicht durchgeführte Klangkunstfestival.

Stadträtin Dr. Goch antwortet, dass die Umsetzung des ange­dachten Festivals nur bei entsprechender finanzieller Förde­rung möglich sei. Die Kultur Ruhr GmbH habe bisher über den vorliegenden Förderantrag keine Entscheidung getroffen. Nach wie vor sei die Verwaltung zuversichtlich, im Vorfeld der Triennale 2003 eine Förderzusage für das Klangkunstfestival zu erhalten. Kulturamtsleiter Emmerich ergänzt, dass die Durchführung des Festivals angesichts anderer Großveranstal­tungen dieses Jahres das Kulturamt organisatorisch aber auch vor kaum lösbare Probleme gestellt hätte.

 

Stadtverordnete Fischer bezieht sich auf Presseveröffentli­chungen und fragt, ob es nähere Informationen über die Be­werbung des Ruhrgebietes als "Kulturhauptstadt" gebe und Her­ne in das Projekt eingebunden sei.

Stadträtin Dr. Goch antwortet, dass die Initiative von der Kulturbeigeordnetenkonferenz beim Kommunalverband Ruhrgebiet ausgegangen sei. Weiterverfolgt werde das Projekt von einem Arbeitskreis mit den Kulturdezernenten der großen Städte, dem die Stadt Herne nicht angehöre.

 

Sachkundiger Bürger Saibic fragt, ob die Volkshochschule den vor einem Jahr beschlossenen Deutschkurs für Migrantinnen in den Vormittagsstunden eingerichtet habe.

Stadträtin Dr. Goch antwortet, dass dieses Vorhaben im Gesamt­zusammenhang mit dem Angebot "Deutsch für Ausländer" zu sehen sei und bei entsprechender Resonanz eingerichtet werde.

 

Sachkundiger Bürger Bitter fragt mit Hinweis auf die Beschädi­gung des Lichtkunstobjektes von Prof. Dohr auf der Bahnhof­straße / Einmündung Neustraße, ob derartige Objekte im öffent­lichen Raum bei nicht ermittelbarem Verursacher versichert seien.

Kulturamtsleiter Emmerich antwortet, dass er von einer Versi­cherung ausgehe, dies allerdings unter Vorbehalt erklären müs­se.

 

(Anmerkung des Protokollführers: Nach Rückfrage beim städti­schen Rechtsamt wird mitgeteilt, dass Objekte im öffentlichen Raum grundsätzlich nicht versicherbar sind.)

 

Stadtverordneter Klonki fragt, ob angesichts der fortgeschrit­tenen Umbauarbeiten auf der Bahnhofstraße noch in diesem Jahr der "Tollmann-Brunnen" in die weiteren Umgestaltungsmaßnahmen einbezogen werde.

Kulturamtsleiter Emmerich antwortet, dass der Bereich vor dem City-Center erst im nächsten Jahr in Angriff genommen und da­bei auch der Tollmann-Brunnen besondere Berücksichtigung fin­den werde. Es bestünden Pläne, auch wieder einen Wasserbe­trieb möglich zu machen.