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Auszug - Niederschrift öffentlicher Teil  

Kultur- und Bildungsausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Kultur- und Bildungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 09.07.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss


 

N i e d e r s c h r i f t

 

 

über die Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses am 09.07.2003 im Städt. Saalbau Wanne, Wilhelmstraße 26, 44649 Herne

 

 

Sitzungsdauer:     16.00 - 17.00 Uhr

 

Vorsitz:     Herr Lewicki

 

Schriftführung:     Herr Scheibe

 

 

die Stadtverordneten:

 

Herr Bleck

Frau Budde

Herr Emons

Frau Fischer

Herr Hansmann

Herr Hetmann

Frau Klemczak          für Frau Wagner

Herr Klonki

Herr Lewicki

Frau Lukas

Herr Scharmacher

Herr Schlüter

Herr Stohr

Herr Straht

Frau Szelag

 

 

die Sachkundigen Bürger mit Stimmrecht:

 

Herr Bitter

Frau Bohnenkamp

Frau Kleine Onnebrink

Herr Saibic

Herr Severin

 

 

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von der Verwaltung:

 

Frau Dr. Goch

Herr Przybyl, Städt. Musikschule

Herr Emmerich, Fachbereich Kultur

Herr Scheibe, Fachbereich Kultur

 

Nicht anwesend sind:

 

Herr Orlowski, Stadtverordneter

Frau Lezini-Stolz, Sachkundige Bürgerin ohne Stimmrecht

 

 

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt den form- und fristgerechten Zugang der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

 

                          Tagesordnung

 

 

Öffentlicher Teil

 

1.     Haushaltssicherungskonzept 2003;

     hier: Reduzierung der freiwilligen Ausgaben

 

2.     Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Herne im Verband deutscher Musikschulen e.V.

 

3.     Antrag auf kulturelle Projektförderung;

     hier: Projekt "Lichtbögen über Raum, Zeit und Ewigkeit" ei-

     nes Initiativkreises um Elmar Marx in der kath. Kirche St.

     Peter und Paul in Herne-Börnig

 

4.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

5.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

Nichtöffentlicher Teil

 

1.     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

 

2.     Anfragen der Ausschussmitglieder

 

 

Öffentlicher Teil:

 

1.         Haushaltssicherungskonzept 2003;

     hier: Reduzierung der freiwilligen Ausgaben

- Vorlage Nr. 2003.536 -

                                                            

 

Stadtverordnete Fischer beantragt, den in der Liste der frei­willigen Ausgaben unter lfd. Nr. 7 aufgeführten Zuschuss an Theater Kohlenpott um 2.600,00 Euro auf 23.000,00 Euro zu kür­zen.

 

     Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

                          dafür:     9

                          dagegen:  11

 

     Beschluss:

 

Der Kultur- und Bildungsausschuss nimmt die beiliegende Lis­te der freiwilligen Ausgaben zur Kenntnis und beschließt, den 5 %igen Kürzungsanteil - vorbehaltlich strengerer Auflagen der Bezirksregierung Arnsberg als Aufsichtsbehörde - durch ei­ne lineare Reduzierung der dargestellten Zuschusspositionen zu erbringen.

 

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit

                          dafür:    11

                          dagegen:   9

 

2.         Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Herne im Verband deut­scher Musikschulen e.V.

- Vorlage Nr. 2003.518 -

                                                            

 

Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

     Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Kündigung der Mitglied­schaft im Verband deutscher Musikschulen e.V. und beauftragt die Verwaltung, die Kündigung zum 31.12.2003 gegenüber dem Verband fristgerecht auszusprechen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

                          dafür:  20

 

 

3.  Antrag auf kulturelle Projektförderung; hier: Projekt "Licht­bögen über Raum, Zeit und Ewigkeit" eines Initiativkreises um Elmar Marx in der kath. Kirche St. Peter und Paul in Herne-Börnig

- Vorlage Nr. 2003.537 -

                                                            

 

     Beschluss:

 

Der Kultur- und Bildungausschuss beschließt, das von einem Initiativkreis um Elmar Marx entwickelte Projekt "Lichtbögen über Raum, Zeit und Ewigkeit" mit einem Betrag in Höhe von 2.035,00 EURO aus der Haushaltsstelle 1.343.718/100/9 - Kultu­relle Projektförderung - zu bezuschussen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der entsprechenden Haushaltsmittel.

 

     Abstimmungsergebnis: einstimmig

                          dafür   20

 

 

 

4.       Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

                                                            

 

Vorsitzender Lewicki kündigt an, dass die nächste Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses im Kaminzimmer des Schlosses Strünkede stattinden werde.

 

Stadträtin Dr. Goch erinnert daran, dass der Kultur- und Bil­dungsausschuss am 22.01.2002 im Rahmen der Haushaltsberatung für das Jahr 2002 für die mittelfristige Finanzplanung be­schlossen habe, anstelle des nicht mehr zu vergebenden Förder­preises für satirische Literatur "Stichwort" wieder einen För­derpreis für junge Herner Künstlerinnen und Künstler zu ver­ankern und die Verwaltung mit der Erarbeitung einer ent­sprechenden Konzeption zu beauftragen. Außerdem sollte analog der Verfahrensweise beim bisherigen Förderpreis eine Förder­preissumme in gleicher Höhe von 8.200,00 Euro in zweijährigem Rhythmus, erstmals für das Haushaltsjahr 2004, festgesetzt werden. Bezug nehmend darauf teilt Stadträtin Dr. Goch mit, dass die Kulturverwaltung angesichts der zwischenzeitlich wei­ter verschlechterten Haushaltssituation auf eine Mittelan­meldung für das Haushaltsjahr 2004 verzichtet habe.

 

 

 

5.       Anfragen der Ausschussmitglieder

                                                            

 

Stadtverordnete Fischer fragt unter Hinweis auf eine ent­sprechende Ankündigung in der letzten Ausschusssitzung, wann die Aufstellung des "Drei-Männer-Ecks" vor dem Hauptbahnhof Wanne-Eickel nunmehr vorgenommen werde.

 

Kultur-Fachbereichsleiter Emmerich sichert eine kurzfristige Klärung und eine Information im Zusammenhang mit der Nieder­schrift zu.

 

Hinweis des Protokollführers:

Die Aufstellung des "Drei-Männer-Ecks" ist für Mitte August 2003 terminiert.

 

Stadtverordnete Fischer und Stadtverordneter Klonki bitten um Informationen zum Tollmann-Brunnen auf der Bahnhofstraße. Es wird gefragt,

     - warum es sowohl am Kunstobjekt als auch am benachbarten Was­

       serlauf offenbar zu Störungen bei der Wasserzuführung komme,

     - ob es am Objekt zu neuen Beschädigungen gekommen sei,

     - warum der Edelstahl im oberen Bereich dunkel gefärbt sei.

 

Unter Hinweis auf die Zuständigkeit des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr sichert Stadträtin Dr. Goch eine Stellungnahme der Verwaltung im Zusammenhang mit der Niederschrift zu.

 

Hinweis des Protokollführers:

     (Herr Lieder meldet sich Anfang der 29. Kalenderwoche!)

 

Stadtverordnete Fischer weist auf die nach wie vor nicht be­seitigen Schäden an den Lichtkunstobjekten der Künstler LIT Fischer in Höhe der Vinckestraße und Professor Günter Dohr in Höhe der Neustraße hin und fragt, ob es für die erforder­lichen Reparaturarbeiten konkrete Fertigstellungstermine gebe.

 

Kultur-Fachbereichsleiter Emmerich sichert unter Hinweis auf die Zuständigkeit des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr sowie der Stadtwerke auch in diesem Fall eine Beantwortung im Zu­sammenhang mit der Niederschrift zu.

 

Hinweis des Protokollführers:

     Bei der Wiederherstellung der handgefertigten Bodenplatte für

     das Lichtkunstobjekt an der Vinckestraße ist es nach Aussage

     der Stadtwerke unvorhersehbar zu Verzögerungen gekommen.

     Nunmehr soll der Einbau bis spätestens Ende Juli 2003 er­

     folgen.

 

Wie der Fachbereich Tiefbau und Verkehr weiterhin auf Anfrage mitgeteilt hat, werde das Lichtkunstobjekt in Höhe der Neu­straße in der 29. Kalenderwoche wieder instand gesetzt sein.

 

Sachkundige Bürgerin Bohnenkamp fragt, ob die Ursache für die fehlende Beleuchtung der Lichtkunstobjekte von Prof. Dohr an der östlichen Seite der Bahnhofsunterführung bekannt sei.

 

Kultur-Fachbereichsleiter Emmerich sichert ebenfalls eine Überprüfung durch die zuständige Dienststelle und eine Beant­wortung im Rahmen der Niederschrift zu.

 

     Hinweis des Protokollführers:

Das elektrische Problem am Lichtkunstobjekt an der Bahnhofsun­terführung ist am 15. Juli 2003 behoben gewesen.

 

Stadtverordneter Klonki fragt nach dem aktuellen Sachstand hinsichtlich des Flottmann-Tores.

 

Kultur-Fachbereichsleiter Emmerich teilt mit, dass sich das fertig restaurierte Tor noch in der Zentralen Restaurierungs­werkstatt des Westf. Museumsamtes Gelsenkirchen befinde. Die Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis habe - wie bereits mit­geteilt - wegen noch nicht abgeschlossener Gewährleistungs-

     auseinandersetzungen bezüglich der Funktionalität der Klappen­

     steuerung die Aufstellung des Tores bisher nicht genehmigt.

     Es stehe aber nunmehr die Schließung der Zentralen Restaurie­

     rungswerkstatt unmittelbar bevor, so dass für das Flottmann-

     Tor eine Zwischenlagerungsmöglichkeit gefunden werden müsse.

     Vom Gebäudemanagement würden derzeit in Frage kommende Stand­

     orte geprüft.

 

Hinweis des Protokollführers:

Der vom Gebäudemanagement zwischenzeitlich ausgewählte Stand­ort für die Zwischenlagerung, die GMH-Werkstatt an der Stöck­straße, ist auch vom Westf. Museumsamt als geeignet einge­stuft worden.

 

     Der Transport wird noch im Laufe des Monats Juli 2003 durch­

     geführt.