Ratsinformationssystem

Auszug - Herner Kinder- und Jugendförderplan  

des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 30.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sportjugendhaus am Westring,
Ort: Westring 263, 44629 Herne
2007/0558 Herner Kinder- und Jugendförderplan
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:1. Frau Rusche, Tel. 3533
2. Frau Popp-Heimken, Tel. 3497
Federführend:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie Bearbeiter/-in: Sukowski, Ivonne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Jugendhilfeausschuss beschließt auf Antrag von Herrn Sobieski

Der Jugendhilfeausschuss beschließt auf Antrag von Herrn Sobieski

a)   den Punkt 3 des Beschlussvorschlages ersatzlos zu streichen,

b)   die Verwaltung wird gebeten, in den Sachverhalt der Sitzungsvorlage als vorletzten Absatz folgenden Text einzufügen: „Die Bereitstellung der kommunalen Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit unterliegt den geltenden haushaltsrechtlichen Vorschriften einer Gemeinde mit Haushaltssicherungskonzept“

 

Der Beschluss zu a) erfolgte einstimmig und der zu b) mit 9 gegen 3 Stimmen bei einer Enthaltung.

 

 

Der Antrag von Herrn Neumann-van Doesburg, dem Punkt 2 des Beschlussvorschlages anzufügen „unter Berücksichtigung der unter Punkt 6.3 des Kinder- und Jugendförderplans formulierten Finanzforderung der Verbände“ wird mit 8 gegen 3 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.

 

 

Herr Libuschewski bittet folgende Anmerkung in die Niederschrift aufzunehmen:

 

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen soll im Jugendhilfeausschuss über die Finanzforderungen des Stadtjugendringes (SJR) im Rahmen des Punktes 6.3 im Kinder- und Jugendförderplan beraten werden, inwieweit die Forderungen des SJR ab dem Haushaltsjahr 2008 berücksichtigt werden können.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt stimmt dem in der Anlage beigefügten Herner Kinder- und Jugendförderplan vom Grundsatz her zu.

 

2.      Die finanzielle Ausstattung der örtlichen Kinder- und Jugendarbeit der Freien Träger erfolgt für die gesamte Dauer der Laufzeit des Förderplans bis zum 31.12.2009 auf dem derzeitigen Ist-Zustand.

 

3.      gestrichen

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

-

Enthaltung:

-