Ratsinformationssystem

Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 14.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss

Frau Jung von der AL-Fraktion bezieht sich auf den Bericht der WAZ zum Luftreinhalteplan und erkundigt sich, ob Kenntnisse vorliegen, welche Immissionen und deren Auswirkungen zum Tragen kommen

4.2            Mündliche Anfragen

 

4.2.1          Frau Jung von der AL-Fraktion bezieht sich auf den Bericht der WAZ zum Luftreinhalteplan und erkundigt sich, ob Kenntnisse vorliegen, welche Immissionen und deren Auswirkungen zum Tragen kommen.

Die Verwaltung wird in einer der folgenden Sitzungen den Ausschuss informieren.

 

4.2.2          Außerdem fragt Frau Jung unter Bezugnahme auf den Stadtpressespiegel vom 07.05.2008 nach, ob Tosueinleitungen in die Ruhr auch Herne betreffen.

Die Verwaltung wird in einer der folgenden Sitzungen dem Ausschuss berichten.

 

 

4.2.3          Von der SPD-Fraktion fragt Herr Wolf bezüglich der Fa. Kost nach, ob die Verwaltung – obwohl nicht zuständig – in Zusammenarbeit mit Bochum und der Bezirksregierung über weitere Schritte informieren und weiterhin Einfluss nehmen kann.

Die Verwaltung wird den Ausschuss – soweit erforderlich – berichten.

 

4.2.4            Danach fragt Herr Gentilini von der SPD-Fraktion, warum die Bezirksregierung keinen direkten Zusammenhang zwischen dem Immissionen und den Beschwerden sehen kann und ob das örtliche Gesundheitsamt eingeschaltet ist.

Lt. Verwaltung handelt es sich um eine schwierige und komplizierte Feststellung, dass die Bezirksregierung die Meinung vertritt, dass der Bezug auf die Immission nicht ohne weiteres nachweisbar ist.

Die örtliche untere Gesundheitsbehörde Bochum wird von der Bezirksregierung wegen Gesundheitsbeeinträchtigungen mit eingebunden.

Die Immissionsbetrachtung hat ergeben, dass die Fa. Kost aufgrund der betrieblichen Vorgaben des BImSchG arbeitet.

 

 

4.2.5    Herr May von der CDU-Fraktion fragt nach einem Ortstermin wegen der Thyssenhalde.

Herr Scholz antwortet, dass dies in die August-Sitzung kommt.

 

Anmerkung der Schriftführung:

Der Ortstermin ‚Begehung der Thyssenhalde’ fand als gemeinsamer Termin des Ausschusses für Umweltschutz, der Bezirksvertretung Wanne und des Landschaftsbeirates am Mittwoch, dem 18. Juni 2008, um 16:00 Uhr, statt.