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Ratsinformationssystem

Auszug - Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrages mit der ETZ Betriebs GmbH  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 9
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 20.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2008/0188 Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Abschluss eines Ergebnisabführungsvertrages mit der ETZ Betriebs GmbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Erfurt - 28 49Aktenzeichen:FB 21/Bet.
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Erfurt, Susanne  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtdirektor Bornfelder weist auf die geänderte Beschlusslage aus dem Haupt- und Finanzausschuss hin

Herr Stadtdirektor Bornfelder weist auf die geänderte Beschlusslage aus dem Haupt- und Finanzausschuss hin.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) wird für die nächste Gesellschafterversammlung die Weisung erteilt, den als Anlage beiliegenden Ergebnisabführungsvertrag mit der ETZ Betriebs GmbH (ETZ) abzuschließen.

 

Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Kommunalaufsicht oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

63

dagegen:

 --

Enthaltung:

 --