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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | 2008-0326_Antwort (29 KB) |
Die Stadt Herne bewirbt sich u. a. mit den Projekten "Kulturkanal 2010", "Gewerbepark Strünkede" und "Stadtumbau Herne Zentrum-Nord" um Ziel 2-Fördermittel der EU. Mit vielen anderen Ideen und Plänen aus der "metropoleruhr" wurden sie im Konzept Ruhr zusammengefasst. Insgesamt sind in diesem Projekt derzeit 274 Projekte enthalten. Daneben konkurrieren weitere Projekte aus den Bereichen "Neues Emschertal" und "Kulturhauptstadt 2010" um die begrenzten EU-Fördergelder. Nach den Vorgaben des Operationellen Programms Ziel-2 sollen insbesondere Kriterien wie "integrierter Ansatz" und "regionaler Mehrwert" Berücksichtigung finden.
Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 20. Mai 2008 nachstehende Fragen gem. § 10 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen von der Verwaltung beantworten zu lassen:
1. Wurde ein regionaler Konsens hinsichtlich übergeordneter Entwicklungsstrategien erzielt? Sofern nicht: Wer soll den regionalen Konsens herstellen?
2. Wie und durch wen erfolgt eine Priorisierung der Einzelprojekte auf kommunaler und regionaler Ebene"
Die Beantwortung der
Anfrage durch Herrn Stadtrat Terhoeven ist der Niederschrift als Anlage
beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: |
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dagegen: |
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Enthaltung: |
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