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Auszug - Sachstand: Absicherungsmaßnahmen der rekultivierten Thyssenhalde unter dem Gesichtspunkt der Langzeitwirkung - Anfrage der AL-Fraktion vom 07.08.2008 -  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 9.3
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 27.08.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2008/0467 Sachstand: Absicherungsmaßnahmen der rekultivierten Thyssenhalde unter dem Gesichtspunkt der Langzeitwirkung
- Anfrage der AL-Fraktion vom 07.08.2008 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage AL
Verfasser:Heidinger, Ingo
Federführend:FB 54 - Umwelt Beteiligt:Büro Dezernat V
Bearbeiter/-in: Bensel, Heike   
 
Beschluss

Die Anfrage der AL-Fraktion wird vom Fachbereich 54/Umwelt wie folgt beantwortet:

Die Anfrage der AL-Fraktion wird vom Fachbereich 54/Umwelt wie folgt beantwortet:

 

 

Frage 1:

Wie wird die Halde „gewartet“?

 

Antwort:

Grundlage für die Rekultivierung der Thyssenhalde ist der aufgrund § 36 Abs. 1 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, der Deponieverordnung und der TA Siedlungsabfall erlassene Verpflichtungsbescheid.

 

In diesem Verpflichtungsbescheid und seinen Anlagen sind Regelungen enthalten, wie die Rekultivierung zu erfolgen hat.

 

Bezüglich der Mächtigkeit der Rekultivierungsschicht ist beispielweise in Anhang 5 Nr. 1 der Deponieverordnung geregelt, dass die Schicht so bemessen wird, dass unter Berücksichtigung der vegetationsspezifischen Durchwurzelungstiefe und der Materialeigenschaften eine Durchwurzelung der Entwässerungsschicht weitestgehend vermieden wird und die Dichtung vor Wurzel- und Frosteinwirkung sowie vor Austrocknung geschützt wird. Die Mächtigkeit soll daher mindestens 1 m betragen. Unter Berücksichtigung dieser Regelung wurde im Landschaftspflegerischen Begleitplan für die Bereiche, die mit Wald angepflanzt werden, eine Schicht von 2 m vorgeschrieben, lediglich für die Magerbereiche westlich des Weges wurde eine Schicht von 1 m festgelegt. Es ist vorgesehen, im Pflegeplan diesen Bereich auf Dauer von Baumbewuchs freizuhalten.

 

Nach Abschluss der Rekultivierung erfolgt eine Schlussabnahme, die mit der Feststellung der endgültigen Stilllegung endet.

 

Bei dieser Schlussabnahme wird geprüft, ob der Betreiber alle Maßnahmen durchgeführt hat, um zukünftige negative Auswirkungen der Deponie zu verhindern.

 

Die Deponie wird dann in die Nachsorgephase entlassen.

 

Im Rahmen der Schlussabnahme wird geregelt, welche Pflegemaßnahmen in der Nachsorgephase, die mindestens 30 Jahre beträgt, zu erfolgen haben. Es ist geplant, die Pflegemaßnahmen gleichzeitig in den Landschaftsplan aufzunehmen, da das Gelände als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen ist.

 

Frage 2:

Wie wird also sichergestellt, dass die Abdichtung auch über Generationen hinweg, im Sinne des Natur- und Menschenschutzes unter den genannten Gesichtspunkten gepflegt wird?

 

Antwort:

Die Pflegemaßnahmen werden auf unbestimmte Zeit festgesetzt werden. Darüber hinaus wird in der Nachsorgephase im Rahmen des Grundwassermonitorings regelmäßig überwacht werden, ob die Oberflächenabdichtung dicht ist.

 

 

Frage 3:

Was ist bei einem Besitzerwechsel der Halde vorgesehen?

 

Antwort:

Die Regelungen gelten auch bei einem Besitzerwechsel für den neuen Eigentümer.

 

 

Frage 4:

Wie kann die Stadt Einfluss nehmen?

 

Antwort:

Wie unter 1. und 2. ausgeführt, nimmt die Stadt Einfluss über ordnungsrechtliche Anordnungen aufgrund des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und der Deponieverordnung und aufgrund des Landschaftsplanes.