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Auszug - Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
TOP: Ö 10
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 03.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
 
Beschluss

Frau Marquardt weist darauf hin, dass für die anstehende Straßenbenennung der Erschließungsanlage für die Solarsiedlung „Mont Cenis“ an der Kantstraße noch keine Vorschläge bei der Verwaltung eingegangen sind und bringt die Angelegenheit in Erinnerung

Frau Marquardt weist darauf hin, dass für die anstehende Straßenbenennung der Erschließungsanlage für die Solarsiedlung „Mont Cenis“ an der Kantstraße noch keine Vorschläge bei der Verwaltung eingegangen sind und bringt die Angelegenheit in Erinnerung. Sollten bis Jahresende keine Nennungen vorliegen, wird die Verwaltung einen Namensvorschlag einbringen.

 

 

Herr Becker teilt mit:

 

Verkehrssituation auf der Von-Waldthausen-Straße:

Die Straßenverkehrsbehörde wird aufgrund des Beschlusses der Bezirksvertretung Sodingen vom 05.11.2008 aufgefordert, die entsprechende Beschilderung für eine Sperrung der Von-Waldthausen-Straße am Ende der Wohnbebauung durch Aufstellen von Pfosten anzuordnen. Die vorhandene Beschilderung wird mit den Verkehrszeichen 357 (Sackgasse) plus Zusatzschild „keine Wendemöglichkeit“ an der Sodinger Straße und auch an der Straße Friedrich der Große ausgetauscht.

Die planerische Umsetzung erfolgt parallel hierzu (Aufstellen von insgesamt 5 Pfosten hinter der Zufahrt zum Grundstück Nr. 286, davon 2 herausnehmbare für eine ungehinderte Durchfahrt der Feuerwehr).

Die Umsetzung dieser Maßnahme wird durch den städtischen Bauhof ausgeführt und erfolgt zeitnah.

 

Bau des Hauptsammlers parallel der Emscher:

Nach Einschätzung der Emscher Genossenschaft ist aufgrund der anhängigen Klagen und des anschließenden Vorlaufs bis zum Baubeginn nicht mit Baumaßnahmen in Herne vor dem Herbst 2009 zu rechnen. Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung hierzu einen aktuellen Sachstandsbericht geben.

 

 

Herr Telkemeier teilt mit, dass durch das Gesetz über die Zusammenlegung der allgemeinen Kommunalwahlen mit den Europawahlen (KWahlZG) vom 24.06.2008, in Artikel 2, die Gemeindeordnung geändert wurde.            
Diese Änderung wurde den Mitgliedern der Bezirksvertretung auf den Tisch gelegt mit der Bitte, ihre Unterlagen entsprechend zu ergänzen.