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Auszug - Widmung Steinplatz - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 16.11.2008 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 8
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 04.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2008/0710 Widmung Steinplatz
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 16.11.2008 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:SPD und Grüne
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 53 - Tiefbau und Verkehr
 
Beschluss

Zu dem Antrag nimmt Herr Lieder wie folgt Stellung:

Zu dem Antrag nimmt Herr Lieder wie folgt Stellung:

 

Beim Steinplatz handelt es sich um eine alt-öffentliche Verkehrsfläche i.S.d. Straßen- und Wegerechts. Das heißt, es ist von einer unbeschränkten Nutzung für den gesamten öffentlichen Verkehr auszugehen.

 

Die Verwaltung schlägt vor, den Steinplatz als Parkplatz (Z: 314-50 plus Zusatzschild 1048-10 PKW) auszuschildern.

Die vorhandene Beschilderung absolutes Halteverbot (Z. 283-50, und Zusatzschild Sa. 6-15 Uhr) bleibt bestehen.

 

 

Daraufhin wird der Antrag zurückgezogen.