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Auszug - Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 09.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:16 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2008/0689 Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Krebs -2424-
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Krebs, Nina
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Der Rat der Stadt Herne genehmigt die  Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG gemäß der Anlage.

 

Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

--

Enthaltung:

--