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Auszug - Erlass der Einundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 16
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 09.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:16 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2008/0592 Erlass der Einundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Heinrich, Werner
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Strauch, Simone
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

a)                  die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2007 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung)

hier: Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

 

und beschließt

 

b)                  die Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

--

Enthaltung:

--