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Auszug - Handlungsprogramm "Stärkung der Innenstadt" - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 02.12.2008 -  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 21
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 16.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2008/0746 Handlungsprogramm "Stärkung der Innenstadt"
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 02.12.2008 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:SPD-/Grüne Fraktion
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Bearbeiter/-in: Fischer, Bernd   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dr

Herr Dr. Dudda erklärt, dass der Antrag der CDU-Fraktion als Prüfauftrag mit einbezogen werden kann. Darauf hin zieht Herr Finke für die CDU-Fraktion den Antrag zurück.

 

Es wird folgender geänderter Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit Stadtmarketing Herne, dem Herner Einzelhandelsverband, der Wirtschaftsförderung Herne und ggf. weiteren Beteiligten (z. B. IG City, IHK) ein Handlungsprogramm „Stärkung der Innenstadt“ zu erstellen und dieses dem Rat spätestens im März 2009 vorzulegen.

 

Bei der Erarbeitung des Handlungsprogramms wird die Verwaltung beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:

1.     Beschränkung des gebührenpflichtige Parken auch außerhalb der Weihnachtszeit auf die Zeit bis 17:00 Uhr,

2.     Einführung einer so genannten „Brötchentaste“, die kostenloses Kurzzeitparken ermöglicht.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

0

Enthaltung:

0