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Auszug - Haushaltsplan 2009  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksvertretung Wanne Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 28.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:09 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2009/0278 Haushaltsplan 2009
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann - 25 45
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Roesler, Melanie  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hinweis des Schriftführers:

Hinweis des Schriftführers:

 

Der Ansatz Tankstelle Stöckstraße umfasst folgende Maßnahme:

Bodenaustausch im Bereich der ehemaligen Betriebshoftankstelle der Feuerwehr.

Der Fachbereich Umwelt stellt jedes Jahr einen Antrag auf Fördermittel.

Bisher wurde der Antrag jeweils abgelehnt.

Um aber überhaupt die Möglichkeit auf Förderung beizubehalten, muss der Ansatz weiterhin im Haushalt ausgewiesen werden.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Herr Stadtdirektor Bornfelder und Herr Dudda informieren die Bezirksvertretung über das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) bei der Stadt Herne sowie die Besonderheiten des Haushalts 2009.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2009 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

  -

Enthaltung:

  1