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Auszug - Bericht und Diskussion zu den Rodungen auf dem Flottmanngelände und zu Entwicklungen zum neuen Bebauungsplan - Vorschlag der Grünen Fraktion vom 28.05.2009 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 17
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2009/0402 Bericht und Diskussion zu den Rodungen auf dem Flottmanngelände und zu Entwicklungen zum neuen Bebauungsplan
- Vorschlag der Grünen Fraktion vom 28.05.2009 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorschlag TOP
Verfasser:Saibic, Jürgen
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 54 - Umwelt
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
 
Beschluss

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung, vorgetragen von Herrn Pawlicki, zur Kenntnis

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung, vorgetragen von Herrn Pawlicki, zur Kenntnis.

 

Herr Saibic bittet folgende Fragen und die Antwort der Verwaltung zu Protokoll zu nehmen:

 

Fragestellung

Wäre die erteilte Fällgenehmigung so möglich gewesen, dass die Rodung nur im nötigen Maßstab hätte geschehen können?

 

Dazu antwortet Herr Pawlicki:

Ja, auch eine Teilrodungsgenehmigung wäre möglich gewesen.

 

Aufgrund der mit dem Investor geführten Gespräche war jedoch zu erwarten, dass die für die übrigen Bereiche dann später zu erteilende Rodungsgenehmigung in den Sommermonaten (d.h. im Vegetations- und Brutzeitraum) aus Gründen des Arten- und Naturschutz zu erheblichen Beschwerden aus der Öffentlichkeit geführt hätte und auch nicht zu vermitteln gewesen wäre.

 

Fragestellung

Wäre eine andere Rodungsgenehmigung rechtlich möglich gewesen?

 

Herr Pawlicki antwortet:

Grundsätzlich ja, denn es handelt sich hierbei um eine Abwägung zwischen den Belangen des Naturhaushaltes und des zum damaligen Zeitpunkt vorherrschenden Baurechtes.

 

Die Abwägung führte jedoch aufgrund der bereits gemachten Ausführungen zu der von der Verwaltung getroffenen Entscheidung.

Unabhängig von diesem Sachverhalt wird die Verwaltung zukünftig noch intensiver prüfen, ob bei der Erteilung von Rodungsgenehmigungen diese noch besser an die jeweiligen Baufortschritte angepasst werden können.