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Auszug - Vermüllung im Aufgangsbereich der Akademie - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 05.06.2009 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
TOP: Ö 23
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 17.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
2009/0444 Vermüllung im Aufgangsbereich der Akademie
- Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 05.06.2009 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:BVO Meißner-Moroz, GabrieleAktenzeichen:FB 11
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie
    FB 44 - Öffentliche Ordnung
 
Beschluss

Bereits mehrfach beschwerten sich Anwohner des Akademieumfeldes, dass der Bereich des Treppenaufgangs zur Akademie bis spät in die Nacht als Treffpunkt für Jugendliche gilt

Bereits mehrfach beschwerten sich Anwohner des Akademieumfeldes, dass der Bereich des Treppenaufgangs zur Akademie bis spät in die Nacht als Treffpunkt für Jugendliche gilt. Es sind nicht nur die Lärm- und Geruchsbelästigungen sondern auch der hinterlassene Müll, der die Bewohner doch sehr stört. In der Nacht vom 29. auf den 30. Mai 2009 soll dort die Polizei wiederholt ein Treffen der Jugendlichen aufgelöst haben. Die Treppenanlage war am Samstag zur Marktzeit immer noch vermüllt und bietet natürlich keinen, zum Einkaufen motivierenden Anblick.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 17. Juni 2009 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1.        Sind der Verwaltung die o.g. Zustände bekannt?

2.        Wie viele Polizeieinsätze gab es dort?

3.        Welche Maßnahmen hat die Verwaltung ergriffen?

4.        Wann und wie oft wird der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) dort eingesetzt und mit welchen Erfolgen/Konsequenzen/Maßnahmen?

 

 

Herr Delistat beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu Frage 1.:

Die Zustände sich der Verwaltung nicht bekannt. Beschwerden liegen nicht vor.

 

Zu Frage 2.:

Durch Ruhestörungen bedingte Einsätze erfolgten am 18.04.09, 22:50 Uhr und am 19.04.09, 00:05 Uhr. In beiden Fällen wurde durch die Polizei zur Ruhe ermahnt. Am 22.05.09 wurde um 02:05 Uhr keine Ruhestörung festgestellt.

 

Zu Frage 3.:

Der Bereich der Akademie wird regelmäßig durch den KOD bestreift.

 

Zu Frage 4.:

In 2009 wurden bisher an 19 Tagen Kontrollen vorgenommen. Die Kontrollen sind sowohl anlassbezogen (Jugendschutz, Landeshundegesetz, Parken in Grünflächen, Ordnungsbehördliche Straßenverordnung) als auch präsenzmäßig. Verstöße, so sie denn festgestellt worden wären, würden im Rahmen von Ordnungswidrigkeitenverfahren geahndet.

 

 

Frau Meißner-Moroz spricht noch mal die Vermüllung an und weist darauf hin, dass die Papierkörbe nach den Marktagen nicht im Rahmen der Marktreinigung geleert werden. Die Müllbehälter müssten aber häufiger geleert werden. Kann das in die Marktreinigung mit eingebunden werden?

 

Herr Delistat antwortet, dass der bestehende Vertrag mit entsorgung herne bezüglich der Marktreinigung auch das Umfeld mit beinhaltet. Er wird das an entsorgung herne weiterleiten, auch, dass die Papierkörbe häufiger geleert werden.

 

 

Herr Hagedorn kann die von Frau Meißner-Moroz in der Anfrage geschilderte Situation bestätigen und weist im Zusammenhang mit dem Verzehr alkoholischer Getränke darauf hin, dass sich nach seinen Beobachtungen dort auch minderjährige Jugendliche aufhalten. Er bittet darum das an das betreffende Amt weiterzuleiten.

 

Herr Delistat sagt dies zu.