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Auszug - Erlass einer Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen hier: Rilkestraße  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 25.08.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2009/0528 Erlass einer Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen
hier: Rilkestraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr HeinrichAktenzeichen:53/1
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Heßmann, Britta
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die beiliegende Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen vom 19. Oktober 1978, zuletzt geändert durch Satzung vom 20. Dezember 2005.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0