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Auszug - Wahlrichtlinien für die Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne  

des Integrationsrates
TOP: Ö 4
Gremium: Integrationsrat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 10.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2009/0575 Wahlrichtlinien für die Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Otto
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Grewe, Tanja
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat, folgenden geänderten Beschluss zu fassen

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat, folgenden geänderten Beschluss zu fassen.

 

Der Rat der Stadt beschließt die „Wahlrichtlinien für die Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne“.

 

§ 12 Abs. 1 Nr. 1 wird wie folgt geändert:

…wenn sie nicht fristgerecht beim Wahlleiter eingegangen sind (§ 11 Abs. 9),

 

§ 12 Abs. 1 Nr. 2 wird wie folgt geändert:

…wenn andere als die vom Wahlleiter bereitgestellten Formblätter benutzt werden (§ 11 Abs.8),

 

§ 12 Abs. 1 Nr. 4 wird wie folgt geändert:

…wenn die vorgeschriebene Zahl der Unterstützungsunterschriften nicht erreicht wird (§ 11 Abs. 6),

 

§ 12 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

Mängel in den Wahlvorschlägen können bis zum Ablauf der Einreichungsfrist gemäß § 11 Abs. 9 durch die Vertrauensperson beseitigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-