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Auszug - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Umsetzung Konjunkturpaket in Herne - Maßnahmentausch in der Fördergruppe II - Infrastruktur  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 22.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2009/0623 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Umsetzung Konjunkturpaket in Herne - Maßnahmentausch in der Fördergruppe II - Infrastruktur
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Federführend:Gebäudemanagement Herne Bearbeiter/-in: Brall, Kerstin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Herne genehmigt folgende Dringlichkeitsentscheidung, die der Haupt- und Finanzausschuss im Wege der Dringlichkeit gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW in seiner Sitzung am 15.09.2009 beschlossen hat:

In Abänderung des Ratsbeschlusses vom 31.03.2009 wird im Rahmen des Konjunkturpaketes – Fördergruppe II – Infrastruktur anstelle der Maßnahme Umrüstung der Lichtsignalanlagen auf LED-Technik die Maßnahme „Ausstattung der Straßenbeleuchtung mit energieeffizienter Technik“ in der Priorität 1 durchgeführt (Anlage 1).

Damit einhergehend wird gleichzeitig der entsprechenden haushaltsneutralen außerplanmäßigen Auszahlung bei gleichzeitiger Deckung durch Konjunkturpaket II-Mittel zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

63

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die Anlage 1 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.