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Auszug - Prüfung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschhüsse des Rates der Stadt Herne - Antrag der AL-Ratsgruppe vom 10.09.2009 -  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 17
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 22.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2009/0642 Prüfung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschhüsse des Rates der Stadt Herne
- Antrag der AL-Ratsgruppe vom 10.09.2009 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag AL
Verfasser:Jung, Anette
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtverordneter Ixert bittet um Einzelabstimmung:

Herr Stadtverordneter Ixert bittet um Einzelabstimmung:

Es wird abgelehnt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Die Verwaltung prüft bis zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne und unterbreitet einen Beschlussvorschlag zu folgenden Änderungsmöglichkeiten:

1.     Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung und der Ausschuss für Umweltschutz werden zusammengelegt. Die Sitz-Zahl für den entstehenden neuen Ausschuss wird auf 23 festgesetzt.

2.     Die Zuständigkeit des Kultur- und Bildungsausschusses für die Einrichtungen der Weiterbildung wird auf den Schulausschuss übertragen.

 

Dabei sollen insbesondere die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt geprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

dafür:

3

dagegen:

60

Enthaltung:

0

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

dafür:

1

dagegen:

62

Enthaltung:

0