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Auszug - Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 26.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2009/0788 Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne
- Straßenreinigungssatzung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Neß, Rotraud
Federführend:AöR Entsorgung Herne Beteiligt:AöR Entsorgung Herne
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

-

Enthaltung:

-